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Indirekte Folgen des Islamismus by Mind Map: Indirekte Folgen des
Islamismus
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Indirekte Folgen des Islamismus

Links

http://www.abgeordnetenwatch.de/bka_gesetz-636-158.html

Lösungsansätze

Eigene Partizipation

Größte verfassungsklage gegen Vorratsdatenspeicherung 34.000 Bürger

Kontrolle der Abgeordneten

www.abgeordnetenwatch.de, Abstimmungsverhalten, Profil

Beispiele

Beispiele

Medien

BKA Gesetz, Online Durchsuchung, Bundestrojaner, Bisher nur für Verfolgung bereitsbegangener Straftaten, http://www.abgeordnetenwatch.de/bka_gesetz-636-158.html, paramilitärische Einheiten, Cilibri in Italien, Schäuble laut aussage, BKA wird sich der KOntrolle entziehen

Wahlcomputer

Vorratsdatenspeicherung

Überwachungskameras

Mautdatenerhebung

Rasterfahndung, http://www.kostenlose-urteile.de/newsview2441.htm

Fingerabdruck im Pass

PW Vortrag

New Node

Ursachen

Einseitiger Medieneinsatz

Für Mussolini ist der Faschismus die Identität von Staats- und Wirtschaftsmacht. Der Unterschied zu damals besteht darin, dass auch noch die Medien dabei mitmachen.

Tags

Folgen des 11. Spetember

Übertreiben

Krieg gegen den Terror

Terrorbekämpfung

EnglischePragmatische Verfassug

Verfassung + Grundrechte

John Le Carre

Zweck heiligt die Mittel

Für Mussolini ist der Faschismus die Identität von Staats- und Wirtschaftsmacht. Der Unterschied zu damals besteht darin, dass auch noch die Medien dabei mitmachen.

Prävention

Siehe Minority Report

Terrorabwehr

T

Straftat ohne wirklich Tat

Ohne Tat?

Mitglied Terroristische Vereinigung

Tatbestand der Verschöwerung

BKA Gesetz

alle Instanzen übergreifende Behörde gegen Terror

Online Durchsuchung, erst mit BVG in akuter Situation anwendbar

V-Leute, eigentlicheher für Geheimdienste, 20g

präventive Aufgaben

länderübergreifende Aufgaben, übernimmt immer mehr Sachen der Länder

erweiterteÜberwachung, verdecktes akustische + optische Überwachung wie im Film Geheimdienste

Eilkompetenz: ohne gerichtliche Entschiedung 3 tage

Staatspolizei : Stasi?

Rasterfahdung, Daten von öffentlichen/nicht öffentlichen Stellen anfordern

Kompetenzentrennung

BKA, innere Gefahr, Verfolgung

BND, außere Gefahr, Prävention

Vollständige Kontrolle

BackBoxes GB

Datenschutz

INformelle Selbstbestimmtung, siehe Rasterfahndung

BKA wird Deutschlands FBI

Biometrischer Pass

Falschungssicher

Keine Fälschung führte in Deutschland zu Terror

Auf Druck USA

Vergleich mit RAF

wollten Revolution miterleben, Sanktionen, harte Strafen

Islamisten extremer nud gefährlicher Selbtmörder, Unbekannter Täter, Prävention wichtig

Klärung von Prinzipen und Grenzen des Rechtsstaates, Gleiche Täter, also Strafverfolgung

Vorratsdatenspeicherung

sämtlicheTK Verbindungsdaten für 6 Monate gespeichert

Vorbeugehaft (USA)

Deutschland(G8), wenn Gefahr vorüber, wann ist Krieg gegen terror vorbei?

Guantanamo

haft ohne Grund/Verdacht möglich (USA)

Paragraf 129 Terroristische Vereinigung

Anti-Terror-Datei

Verbesserung der Komunikation der Behörden

Folgen für Demokratie

StändigerKampf um Freiheit

Zu Viele Befugnisse

Paragraph 20 hat Absatz bis x

Befugnisse wie FBI Nachrichtendienste

Verlust von Freiheit

Verlust von Individualität

Früher gegen Volkszählung und Schleierfahndung

Heute gegen Onlinedurchsuchung

Verlust der Unschuldsvermutung

Kein Überwachungsstaat, aber Prävention,

Kein Totalitarismus

Zitat Merkel

„Indem wir in dieser Auseinandersetzung die demokratischen und rechtsstaatlichen Errungenschaften unserer Gesellschaft achten, stärken wir die Legitimität und damit auch die Wirksamkeit unseres Vorgehens. Der Kampf gegen den Terrorismus verlangt den Einsatz aller politischen, wirtschaftlichen und – wenn nötig – auch militärischen Mittel.“

Wer den Rechtsstaat zuverlässig schützen will, muss innerlich auch bereit sein, bis an die Grenzen dess zu gehen, was vom Rechtsstaat erlaubt und geboten ist..." Helmut Schmidt, Bundeskanzler RAF

Britische Überwachung

4,2 Millionen Kameras zum CCTV verbund

Noch kein Terrorismusfall aufgeklärt

Inkl. Tracking, Gesichtserkennung

300 mal pro Tag gefilmt

Zitat: Wer Freiheit verteitigen will darf sie nicht beseitigen

Gesetze werden zeitlich beschränkt und evaluiert

Demokratie verliert an Glaubwürdigkeit bei Verstoß gegen eine Werte, Grundsätze

Beispiel Hamburg und Köln, unschuldige verhaftet, Hamburg:Mrgen Sind wir Helden vor Allah, Stadtweite Durchsung, großer Alarm, Median, bislang keine Entschuldigung der Polizei oder gar Entschädigung, Tatverdacht: Arabisch, muslimisch aussehend, russisch, tscheschenen, Köln: Abschiedsbrief

Muss einerseits zwischen guter Prävention( wer ist hinterher schuld wenn anschla passiert), mit minimalen Einschränkungen der Recht, Sicherheit ohne Freiheit ist in den seltesten Fälle möglich

Demokratie muss man auch in einem neuen Licht sehen. Impact/ausnutzen/Skrupellosigkeit höher als Damals. Heute aufgrund Anzahl/Technik viel verheerender.