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Personenrecht by Mind Map: Personenrecht
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Personenrecht

Pröbsting

Internationales Recht

Materielles Recht

nach Personalrecht, Deutsches Sachrecht

österr. Vollstreckung nicht in USA gültig

daher Schiedsgerichturteil besorgen, wirkt in USA

Rechtsfähigkeit

Start mit vollendeter Lebensgeburts

nicht aber die Lebensfähigkeit

Nasciturus

Kann nur Rechte übernehmen aber keine Pflichten

Nicht Erleben des Erbanfalls

Rechtsfähigkeit kann nicht beschränkt werden

endet mit Tod (Sterbeurkunde)

Beweis des Todes (wenn keine Leiche gefunden werden kann)

Ruhender Nachlass, Fiktion Rechte und Pfichten eines Verstorbenen

TodesErklärungsGesetz

Antrag bei BH, Todeserklärung erwirken, rechtliches Interesse (Angeh. ist aber nicht Voraussetzung, z.b. Gläubiger)

Unbekannter Aufenthalt des Verschollene

Nachrichtenlose Abwesenheit für ein best Zeit, Gefahrenversch., mind. 6 Monate

ernsthafte Zweifel am Überleben

Öffentl. Register für ganz Österreich für Todeserklärungen, Standesamt Wien-Innere Stadt

Abwesenheitskurator beantragen nachdem eine Person nach einer Zeit nicht greifbar ist (z.b. Kündigung (Prozesse) kann sonst nicht zugestellt werden und wäre nicht gültig), Auf Kosten des Antragssteller wird bestellt

Handlungsfähigeit

2 Typen

Geschäftsfähigkeit, Geschäftsunfähigkeitschutz geht vor Vertrauensschutz (wird der Vertrauensschutz gebrochen, leider Pech für die Geschäfsfähigkeit), Exkurs Prozess (Klage), Kosten der Gutachten beachten, müssen bevorschusst werden, 2. Plasmafehrnseher Beispiel, Sachwalter nicht für Fernsehkauf bestellt, Finanzielle Anlage, Keine Rückabwicklung möglich, Kaufvertrag wirksam, Sachwalterschaft, § 280 ff ABGB, Wer macht das?, RA, Notare, Freiwillige, Angeh., Kinder, Minderwertiges Geschenk, bekommt das Kind nicht Eltern, Ausschluss Erwerb von Rechten, Mündige Minderjährige, Erweiterte GF, Berechtigung des Vormündigen notwendig, Bsp. Surflehrer, Keine Zustimmung der Eltern notwendig, normales Dienstverhältnis (keine Lehre, Ausbildung), Bsp. Arbeitsvertrag Eltern unterzeichnen für Kind, Nicht möglich durch die Eltern, S. bekommt Knock-out Tropfen, Verfahren, nicht zahlen, warten dass man mal geklagt hat

Deliktsfähigkeit, Bürgerliches Recht, Nicht im Straflichen Sinne, Ab 14. Lebensjahr, egal ob zivil oder strafrechtlich, Eltern haften für Kinder, Nur wenn Eltern Aufssichtspflicht verletzten, Klassisches Beispiel: Kindererlebnispark, Kind fällt herunter, Billigkeitshaftungs (§ 1310 ABGB), Armer Schlucker schädigt reiche Kind, Hat das Kind mehr Vermögen und ist Einsichtsfähig, kann ein minderjähriger haftbar werden., Beispiel M, L, M minderjährig, entschuldbare Fehlleistung, Mitverschulden der Baustellenhalter (fehlende Absperrung), L muss Schaden ersetzen, mündiger Minderjähriger daher haften Elternnicht, Solidarhaftung (2 Schädiger, entweder alle oder keine), Keine Unschuldsvermutung (nur im Strafrecht nicht Zivlrecht), Mehrere Fenster, Eventualvorsatz, Beispiel A stößt B vor Bus, Verschulden liegt hier vor, Kein Strafverfahren, nur Schadenersatz, M zerkratzt Auto des Lehrer K, M nicht deliktsfähig, Vorsätzliche Schädigung, Haftet das Kind, nicht die Eltern, Geisteszustand, bewußt herbeigeführt, Geistesgestörte mit hellen Momente, Lucida intervalla, Für diese Zeit kurz geschäftsfähig, Verkäufer muss bei zuständigen Bezirksgericht nachfragen ob ein Sachwalter vorliegt (es gibt keine Ausnahme, wenn das nicht gemacht wird, Pech für Verkaufer), Sachwalterschaft, Antrag stellen, Geht an Bezirksgericht (Richter entscheidet ergeht Beschluss, Sachwalter wird bestellt, Schneller natürlich bei mehr Vermögen (Sachwalter bekommt 3% des Vermögens), Bei weniger Geld, Angeh. kann als Sachwalter dienen, muss nicht RA sein (aber Vorsicht wenn Sachwalter = Erbe ist), Actio libera in cause, Zeitpunkt der Absicht zählt (Mut antrinken, da war er noch nüchtern), Auch bei Strafrecht zu beachten

Einschränkungen

Alter

Reife

Geistige Fähigkeiten

Juristische Personen

Körperschaften

Privat-Stiftungen

Mit Widerruf, Judikatur sagt, Vermögen ist mir wieder zuzurechnen, daher mit Widerruf kein Freibrief das niemand etwas kommt

Ohne Widerruf, Geld entgültig weg

Eigentümerloses Vermögen

Für Private nur in der Form in AUT möglich

Stiftungsurkunde, Satzung, Zweck wird damit festgelegt, Öffentlich

Stiftungszusatzurkunde, Steuerliche Goodies, Nicht öffentlich, aber bei Finanz vorlegen

In AUT 3000 Stifungen

Geschäftsfähigkeit

Handlungsfähig durch Organe (im Grunde nat. Person als Organwalter)

Bedeutung des Firmenbuchs

Firmenbuch Abfrage, Compass Dienste, http://www.a1.net/business/loesungen/firmenbuch

Deliktsfähigkeit

Haftungsfrage, Personengesell, Kapitalgesell, Trennungsprinzip zw. Haftung der Gesell. und Privatvermögen, ACHTUNG Druchgriffshaftung, Unterkapitalisierung, Strohmann einsetzen

Persönlichkeitsrechte

Generalklausel § 16 ABGB

Hebel für verfassungsgesetzl. Grundrechtswerte in Privatrecht zu befördern

Umfassende Güter- und Interessenabwägung

z.b. Freie Meinungsäußerung vs. Schutz der Ehre, z.b. Jur. Person hat auch Recht auf Schutz der Ehre

Wirkung, Unterlassungsanspruch, Beseitigungsanspruch, Schadenersatz, Bereichungsansprüche, Vorallem im MedienRecht (Grundrechtsverletzung ziemlich an der Grenze)

Kontrahierungszwang (§ 879 ABGB), Busunternehmen nimmt den Buben vom Huber nicht mit, Persönliche Gründe

§ 43 ABGB (namensrecht

Sachwalterschaft

Wichtig für Prüfung

Negativer oder positver Vorschlag

Man kann selbst steuern wer Sachwalter werden darf oder nicht

Registrierung Österreich Zentralen Verwaltungsverzeichnis

Antritt der Sachwalterschaft muss nicht unbedingt erfolgen

Vorsorgevollmacht

Ersetzt Sachwalterschaft mit dieser Vollmacht

Äußerungsfähigkeit nicht mehr vorhanden, Kein SW kann bestellt werden

Patientenverfügung

Auf 5 Jahre befristet

Gilt bei Verfahr im Verzug nicht

Wirkt nicht mehr bei natürlichen Willen

Am Rande erwähnt

Wort des Tages

Rechtsschutzversicherung

SE als interessantes jur. Person

http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gesellschaft

SPV

special purpose vehicle, FIrmengründung aufgrund von z.b. Liegenschaften

Firmen Compass (Preise Bedingungen)

http://www.radok.at/firmencompass.htm