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Familien Erbrecht by Mind Map: Familien Erbrecht
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Familien Erbrecht

Eherecht

Ehe prinzipiell Vertrag der Privatautonomie

Verpflichtung gemeinschaftliches Wohnen

Antrag auf eigene Wohnungsannahme beim Richter

Beistandspflicht

Finanziell Unterhaltpflicht

Unterhalt in jeder Hinsicht, Unfall nicht mehr erwerbsfähig, Beistandspflicht Ehegatte, "Anspannen" des Unterhaltspflichtigen, dieser muss dann "einspringen" bzw. erwerbstätig werden

Unterhalt, Abdeckung der notwendigen und üblichen materiellen menschlichen Bedürfnisse, Abhängig vom Lebensstandard, Können auch Luxusgüter sein, Grenze, Anspannen bei Krankheit nicht möglich, Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen herabgesetzt, § 94 ABGB

Gütertrennung, Verlust der Ehewohnung, dort kann die Trennung der eingebrachten Güter in die Ehe schlagend werden, Bei Kredit, prinzipiell selbst verantwortlich (keine gegenseitige Haftung der Ehepartner), § 97 ABGB

Ehescheidung

Verschulden, Ehebruch gibt es nicht mehr, Haben einer ehewidrigen Bezeichnis, Führen eines Kontakts, obwohl ein Ehepartner das nicht will, Dritte wird Hälfte der Rechnung für Privatdetektiv zugestellt, Ehebruch führt zu Zerrüttung, Muss Kausal für Zerrüttung, Keine Fristen, Schwere Eheverfehlung

Zerrüttung, Frist 3 Jahre der Zerrüttung, Danach für 3 Jahre verlängerbar, Meistens nach 6 Jahren beide lernen jmd anderen kennen, Problem, dass der Unterhalt dann verwirkt, Antrag auf Ausspruch alleinigen/überwiegenden Verschuldens, Unterhalt erfolgt, Man muss getrennt leben

EInvernehmliche Ehescheidung, Kinder, Laut EUGHMR, Vater darf alle 14 Tage Kind sehen, Ehewohnung, Verfahrenskosten, Strategisches Kalkül kostet viel Geld

Folgen der Scheidung, Wenn nicht einvernehmliche Lösung, Vermögensaufteilung muss innerhalb eines Jahres nach Eheauflösung erfolgen, sonst nicht mehr möglich, Aufteilungsmasse, Eheliches Gebrauchvermögen, Am besten jede Villa wöchentlich besuchen, damit es Gebrauchsvermögen wird, Nicht in der Aufteilung, Eingebrachte Sachen, Ererbtes, Geschenktes, Nicht gemeinsam Erwirtschaftes, Aufteilungsgrundsätze, Unternehmen fällt nicht in die Aufteilung, Aufbau des Unternehmens durch Ehegatten, Bei Scheidung aber nicht mehr in Aufteilungsmasse, Gewinne thesaurieren, ist demnach steuerbar, Aufteilung entkoppelt vom Scheidungsverfahren, Übertragung des Eigentums, Richter kann Mietrechte verfügen, Richter kann in Kreditverträge eingreifen, Bürge und Zahl, Ausschluss der Aufteilung, Unterhaltsverzicht im Ehevertrag, Notsituation, auf Unterhalt geklagt, OGH sagt der Verzicht ist nicht sittenwidrig, aber wenn Unterhalt notwendig wird dann muss trotzdem geleistet werden, Ehevertrag, auch eheliche Gebrauchsvermögen, Aber nicht Ehewohnung § 97 ABGB, Vergebührung der Eheverträge, Unterhaltspflicht endet mit neuer Ehe, Querfinanzierung für neue Lebensgemeinschaft, Pflichteil, Gesetzlicher Erbteil / 2, Bei Ausschluss durch Testament, kann Pflichtteil eingeklagt werden, Universalerbe kann auf Pflichtteil geklagt werden, Testament, Grabpflege im Testament, kann steuerrechtlich abgesetzt werden, FamRÄG 2009, Änderungen, Abschaffung im Ehegüterrecht, Vorausverfügung über eheliches Gebrauchsvermögen, Tod eines Ehegatten, nicht festlegbar durch Vertrag -> Erbrecht kann zur Anwendung kommen, Kindesunterhalt, Nicht bis zum 27. Lebensjahr sondern Selbsterhaltungsfähigkeit, Kind Unterhaltsansprüche nach 3 Jahren verjährt, Regelbedarfssätze, https://findok.bmf.gv.at/findok/link?gz=%22BMF-010222%2F0198-VI%2F7%2F2011%22&gueltig=20120101&segid=%2254984.1.1+24.08.2011+16%3A21%3A39%3A01%22, Unterhaltsrechner, http://www.jugendwohlfahrt.at/unterhaltsrechner.asp

Obsorge, Obsorge kann disponiert werden (sonst automatisch auf anderes Elternteil übertragen, wenn man für Obsorge unfähig wird, ist aber schwierig durchzusetzen, Nach Scheidung, Gemeinsame Obsorge bleibt bestehen, Vereinbarung der Eltern (zumeist auf alleinige Obsorge), Äußerungsrechte, des Kindes, des Obsorgeberechtigen, Zustimmungsrechte

keine automatische Vertretungsbefugnis (nur durch Vollmacht)

Schlüsselgewalt

kleine Einkaufsgeschäfte sind möglich

§96 ABGB

Lebensgemeinschaft

keine analoge Verpflichtung aus dem Eherecht

keine finanzielle Beistandspflichten

Erbrecht

Pflichtteilanspruch

monetär

jmd verstirbt

wer zuständiges Gericht nach Wohnort

Gerichtskommisär finden

Sterbeurkunde

A Akt wird vom Richter eröffnet, Notar arbeitet mit als Gerichtskommisär

Pflichtteilsberechtigter wird geladen

Testament wird verlesen, Pflichtteilsberechtiger muss nun innerhalb 3 Jahres klagen, ab Testamentseröffnung

Erblasser

Frau

Kind

Freundin

Freundin 2, Universalerbin

Döblinger Villa schenkt an Freundin

Polizze an Freundin

20.000 EUR

Schenkungen, die aus Freigibigkeit gemacht wurden -> Schenkungsergänzungspflchtteil, Unbefristet bei Familienangehörgigkeit, Kann aber von Frau in Erblassemasse rückgeführt werden, An Dritte, 2 Jahre Frist der Schenkung (zwischen Schenkung und Ableben)

Hat alles verschenkt

Pflichteil einklagen an Freundin 2 von Frau und Kind (20k EUR)

Testament

Letzwillige Verfügung mit Erbseinsatz

Ohne Erbseinsatz = Kodizill

Auflage, Hund jeden Tag 5mal füttern, soft

Bedingungen zulässig, streng

Formzwang, Übereilungsschutz, Beweisfunktion, Muss nicht registriert werden, 23 EUR Hinterlegung, Nichterfüllung = nichtig

Testierfähigkeit, 18 Jahre, Geisteszustand, Sachwalterschaft, Kommt auf Beschränkung im Sachwalterbestellbeschluss an

Privates Testament, Eigenhändig, handschriftlch geschrieben und Unterschrieben, Erblasser kann ältere Testament wiederum aufheben, Fremdhändig, Nachträgliche Änderung muss Formvorschrift erfüllen

Nottestament gibs nimmer

Nachlass

Vermögenswerten Rechte und Pflichten des Verstorbenen (aktiva, passiva)

Reiner Nachlass, Schätzung der Aktiva/Passiva

Woher weiß man, was ein Erblasser besitzt?

Gesetzliche Erbfolge

Voraussetzungen für Erben, Erleben des Anfalls, Erbfähigkeit, Absolute Erbunfähigkeit, Ordensperson sind generell erbfähig, Relative Erbunfähigkeit

Repräsentationsrecht

Enterbung

Pflichtteil wird entzogen im letztwilliger Verfügung

Grund im ABGB erforderlich, Z.b. Drogenabhängiger

Beweislast beim Erben

Erbverzicht

Gesetzlicher Erbteil verzichten, kein Berfungsgrund mehr

Pflichtteil verzichten

Pflichtteil

Muss Geld sein

§810 ABGB Erbvollmacht bei Gericht, Kann wirtschaften ieS, Verlassensschaftskurator nicht notwendig

PT kann gemindert werden um Hälfte, Lex Fendrich

Vermächtnis = LEGAT

Hat prinzip. nur einen rechtlichen Rechtsanspruch

Legatar ist Gläubiger

Schenkungsanrechnung

Ausnahmen, Schenkung aus sittlicher Pflicht, Pflege der Oma