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Sachenrecht by Mind Map: Sachenrecht
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Sachenrecht

Sachen

Unkörperlich

IP

Lizenzen

Tiere ist keine Sache (Mitgeschöpf)

Totalschaden

Reparatur übersteigt Zeitwert

Tier nicht Totalschaden möglich

Abgetrennter Körperteil = Sache

Luft, Wärme, Wind keine Sache

Künftige Sachen

Früchte am Baum

Zinsen

Erwerb an Sache

Titel, Kaufvertrag

Modus, Übergabe, Eintragung ins Grund (unbeweglich), Aufsandungserklärung (Dingliche Einigung, Einräumung des Eigentumsrecht), http://de.wikipedia.org/wiki/Aufsandungserkl%C3%A4rung, Keine Aufsandungserklärung; Recht auf Aufsandungserklärung, z.b. Vertrag nur mündlich, Beweglich körperliche Sache

Berechtigung

Superficies solo cedit, z.b. Gebäude teilt rechtliches Schicksal der Liegenschaft

Außerbüchliche Eigentümer, es gibt keine außerbücherliche Eigentumer (Titel vorhanden, aber keine Übergabe), NICHT Möglich durch Sprungeintragung, Kaufvertrag mit A, (keine GB Eintragungsgeb., keine Vertragsgebühr) verkaufe gleich weiter an B -> nun kann GB Eintragung erfolgen (GB Eintragungsgebühr kann gespart werden)

Superädifikat, Eigentümer Bauwerk und Liegenschaft unterschiedlich, Schlägt sich auf Grundstückeigentum nicht durch, BauRecht wird begründet aufgrund eines Verrtags, Baurechtseinlage (Grundbucheintragung im Grundbuch)

Publizität

Besitzt indiziert berechtigung

Firmenauto, Zwar Besitzer, nicht Eigentümer

Unbewegliche Sache, Eintragung ins Grundbuch, Grundbuch ist öffentlich, Kaufpreis ist im Grundbuch eingetragen

Spezialität

Kein Eigentum am gesamten Vermögen, Vermögen = eigentmsfäh. Sachen, Forderungen, IP

Liegenschaft wird von GmbH gekauft, die wiederum dazu extra gegründet wird, Vorteil: Forderungen, IP, Sachenrechtliche Modi übertragen (alles einzelnen), Gesamtrechtnachfolger durch Erwerb der GmbH

Due Dilligence, Prüfung des gesamten rechtlichen Geflechts eines Unternehmens, http://de.wikipedia.org/wiki/Due-Diligence-Pr%C3%BCfung, Offenkundigkeit kein Gewährleistungsanspruch, nach Prüfung

Liegenschaftskauf, Recherche im Grundbuch, Risiken begrenzen, Alle Verträge checken, Durchfahrten einräumen, Notwege

Einräumung / Übertragung eines Sachenrechts

Verpflichtunsgeschäft

Verfügungsgeschäft

Grunderwerbssteuer 3.6%

Gebühr für Grundbucheintragung 1.1%

Eigentum ist binär haben oder nicht, Kein 3/4 Eigentümer

Niemand kann mehr Rechte übertragen, als er selbst besitzt, Bevollmächtigung aber möglich

Eigentumserwebsarten

Derivativer Erwerb, Abgeleiteter Erwerb, Hier Prüfung starten

Originärer Erwerb, Gutgläubger Erwerb, der. Erwerb geht nicht, dann Originärer Erwerb, sonst Ersitzung

Sonderfälle, Enteignung, Infrastrukturerrichtung, Starkstormleitung, Bundesstraße, Zuschlag, gerichtliche Versteigerung, nicht ebay (nicht wirklich Modus), Sprungeintrag, VK titel an Immobilien titel an K, Erst wenn Käufer erwirbt (Grundbucheintragung), legt Titelkette vor, Recht auf Grundbucheintragung

Besitz

Innehabung

Eigentum

Elemente, Willen, Verfügungsmacht

Sachbesitz, Dieb/Räuber kann Besitzer sein, aber nicht rechtmäßig

Rechtbesitz, ausgeübt durch Rechtsbesitzer, Mieter, dauernde Ausübung, NICHT Verwahrer (reiner Sachinhaber) nicht Besitzer

Übergabe, Sache schon beim Erwerber Übergabe kurzer Hand

Echtheit des Besitzers, Prekarium, Kinderwagen im Wohnhaus abstellen, Vermieter stimmt zu, Bittleihe, Mieter darf unentgeltlich BIS AUF WIDERRUF Kinderwagen abstellen

Besitzschutz

Eigene Sache kann nie gestohlen werden (Strafrechtlich imun)

Notwehr, Angriff auf Leben, Zeitlich genau auf den Angriff einzugrenzen, nicht nach Angriff, Sachwehr, Bissiger Hund, Zivilrechtlich, Strafrechtlich

Besitzstörung

Parkraumüberwachung, http://www.parkrecht.at/index.html

Eigentum

MRG, Bestandsschutz, Mietzinserhöhungsschutz, Immer wenn Förderungen im Spiel sind

Verteidigung des Eigentum, Eigentumsklage, Eigentum kann zurückgefordert, Räumungsklage

Mietauflösung, Einvereinliche Auflösung, Mietzinsklage, Mieter bezahlt nichts, Daher Auflösung, Räumungsklage, Unbefristetes Mietverhältnis, Kosten beachten, wenn Mieter nichts hat

Prätorischer Vergleich, Kostet nur Hälfte der gerichtlichen Pauschalgebühr, Man erlangt früher gerichtlichen Titel zur Exekution

Eigentumsfreiheitsklage, Zuerst Einstweilige Verfügung, dann aber weiter im Verfahren (Frist 6 Wochen) für Eigentumsklage, Haus gehört Hälfte A und Hälfte B, A baut im Dachboden aus, B kann auf Unterlassung klagen, Begehren ist hier wichtig, Nicht als Wohngemeinschaft durchbringbar

Miteigentum, Benützungsvereinbarung, Kommt durch Übung zu Stande (seit 15 Jahre Küche mitbenützen), Teilungsklage, Vorsicht bei Liegenschaften (sehr effizientes Tool)

Nachbarrecht

Grundbuch

A Blatt

B Blatt

C Blatt