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Arbeits- und Sozialrecht by Mind Map: Arbeits- und Sozialrecht
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Arbeits- und Sozialrecht

Klausner

Stufenbau der Rechtsordnung

Bespiel

Kündigung, Gesetz darf im Arbeitsvertrag geändert, bzw. die Bestimmung der Fristen können im Vertrag anders sein

Begriffe

Zweiseitig zwingend

z.b. Urlaub

Judikatur

Bsp: Urlaubszwang ist nicht möglich

Taxakativ

GewO, nicht ähnlich

Demostrativ

vollzählig

Arbeitsvertrag

Arbeitsergebnis kommt dem AG zu Gute

Patente

Erfindungen

Dauerschuldverhältnis

§1151 ABGB

Freie Dienstvertrag - Werkvertrag

Demostrative Aufzählungen des Wesen des Werkvertrag

Gleichstellung den AN

Sozialversicherungsrecht ASVG

Geringfügige Beschäftigung

Verdienstgrenze

Nur Unfallsversicherung, keine Sozialversicherung

Dienstnehmer

Freie Dienstnehmer

Angestellte

Arbeiter sind alle die keine Angestellten sind

Im Gesetz wird der Angestellte gekennzeichnet

Für Arbeiter gibt es keine eindeutige Bestimmung

Beispiele

Dekorateurin, Angestellte

Maskenbildner mit Wifi Kurs, Arbeiter/in

Werkstättenleiter (Kontrolle, Auftragsabwicklung), Angestellte, Besondere Verantwortung

Fußballer, Arbeiter

Oberkellner, Arbeiter

Portier, Angestellter

Beispiel Arbeitsvertrag

Punkt 1 - Dienstverwendung

Minderwertige Tätigkeiten, dürften drinnen stehen, Aber Prüfung auf Sittenwidrigkeit, Arbeitertätigkeit aber ist ein Angestelltenvertrag

Versetzung, Wenn ein Betriebsrat vorhanden ist, muss dieser immer zwingend zustimmen, Falls dieser nicht zustimmt, und sie verschlechternd ist, ist diese nicht eine konkludente Zustimmung,, Dienstort / Dienstverwendung beachten

Nicht nur vertragsinhalt wichtig, sondern auch tätsächliche Verwendung

Punkt 2 - Vertragsdauer

Probezeit, Falsch angegeben, max. 1 Monat, in der Praxis: das zusätzliche Monat gilt als Befristung, nicht als Probezeit, Wenn nicht angegeben, Gesetz sagt Möglichkeit zur Festlegung einer Probezeit, Probezeit kann ohne Gründe aufgelöst werden

befristetes, Kündigung, OGH (Einräumen einer Kündigung im Vetrag nur bei kurzer Befristung), Anschluss eines neue Befrist. Vertrages, Kettenvertrag, Schlechterstellung bei Kündigung, Im Interesse des AN, kann eine weitere Befristung zulässig sein, Fußballer, liegt in der Natur der Branche, daher zulässig, Für Saisonkräfte, Baubranche zulässig

Schwangere Frauen, Diskrimierung weil nur Frauen schwanger werden können, Lösung in Probezeit einer schwangeren, ist natürlich zulässig, aber Schwangerschaft darf nicht Auslöser sein., Möglichkeit auf Klage auf Schadenersatz, Materiell, Imatriell, min. 1000 EUR, Weitere Diskrimierungsgründe, Religion, Weltanschauung, Alter, Bsp:, IT Firma nimmt Frau nicht auf, weil falsches Sternzeichen, Keine Diskrimierung, Gehaltsrechner, http://www.frauen.bka.gv.at/site/6326/default.aspx, Religionslehring, lesbisch, nicht zulässig, sofern kein anderer Diskrimierungsgrund zulässig wird

Punkt 3 - Dienstort

Prüfung der fachlichen Qualifizierung

Entschädigungslos funktioniert es nicht

Vertragliche Bedingungen sind über die Zeit "anpassbar" den realen Bedingungen

Punkt 4 - Einstufung und Entgelt

Frage der Anrechnung der Arbeitszeit, aber abhängig von der Vordienstzeit

Überzahlung 100 EUR * 14

Mehrkosten sind nicht gedeckt

Mehrstunden, 1350 : 167 (monatli. Durchschnittstunden) * 1,5 (Mehrstunden) * 4,33 (Umwandlung EUR) = 52,50 EUR für Mehrstunden

Überstundenteiler, 1350 : 158 * 10, 85,44 EUR, Geht sich mit 100 EUR nicht aus, Wäre zu beanstanden, 6 Monate Verfallsfrist im KV

Punkt 5 Arbeitszeit

Punkt 6 - Überstunden

wenn nicht ausdrücklich angeordnet, Angenommene Überstunden sind auszubezahlen

Gleitzeit, Kernzeit, 9h - 14h, Fiktive Arbeitszeit, 8h - 16h30, Rahmen, 7h - 19h

Dienstreise, Aktive Reise, Passive Reise

Gesetz, ab 9. Stunde Überstunde (ausser bei 4 Tageaufteilung), Überstunde wird 1:1,5 abgegolten

Punkt 7 - Dienstverhinderung

Behördengang

Krankheit, Spezialist aufsuchen in Tirol wäre zulässig

Sonstige Tage, Trauer, Übersiedelung, Heirat, Trauerfeier in Bosnien, Gilt für Arbeiter, nicht für Angestellte

Arbeitsunfall, Beim Verlassen der letzten Tür = dort kann ein Arbeitsunfall erfolgen, Auch bei vor Arbeit in die Schule gehen, Ja Arbeitsunfall, Hole Kollegen vor der Arbeit noch ab, Ja Arbeitsunfall, Bei Unfall im Betrieb, kein Anspruch auf Schmerzensgeld möglich (Arbeitgeberhaftungsbefugnis), Vormittag zum Billa gehen (am Weg dort hin nicht geschützt) beim Billa rausgehen wieder geschützt, Anderen Weg zur Arbeit nehmen, muss dann begründbar sein, Liebhaber erschießt Arbeiter in Fabrik, Kein Arbeitsunfall, keine Kausalität, 8 Wochen Krankengeldanspruch

Vorladung

Kur, Pflegeaufenthalt

Beispiel Entgeltfortzahlung, Berechnet aus dem Prinzip, wie man auch anwesend wäre, daher kann die Anwesenheitsprämie nicht entzogen werden, Ausfallsprinzip, Ein KV für alle Österreicher (Thema Urlaub, Entgeldfortzahlung, 2.1.2010 - 20.02.2010, 7 Wochen, 3.5.2010 - 20.5.2010, 1.12.2010 - 24.12.2010, Entgeltzahlung erfolgt, daher die Ersterkrankung (Jän, Feb.) vollendet ist.

Punkt 8 - Urlaub

Nicht mit den Verwendungsstufen des KV zu verwechseln

Anrechnungszeitraum, Obwohl Innländisch zu berechnen, Äquivalenz im EU Raum beachten

Vollzeit / Teilzeit wird rauf bzw. runtergerechnet

Urlaubsverbrauch

Punkt 9 - Konkurrenzklausel

Verfassungsrechtliche Erwerbsfreiheit vs. Einschränkung durch Arbeitsvertrag

Sollte nicht einem Berufsverbot gleichkommen

Richter hat Mässigungsrecht (kann Strafe herabsetzen)

Gilt nicht wenn AG jmd. kündigt, Unberechtigte Entlassung, bei einvernehml. Lösung gilt sie

Ein- Ausbildungskosten, Rückzahlungsvereinbarung, Gestaffelt, Bindungsdauer, Bis zu 5 Jahre, Bei qualifizierten Ausbildung bis zu 8 Jahren, Höhe

Punkt 11 Kündigung

Befristet auf Lebenszeit, wäre sittenwidriger Vertrag, Judikatur sagt 6 Monate Kündigungsfrist

Punkt 12 Entlassung und unberechtiger Austritt

Bei Entlassung Urlaubsersatzleistung zu bezahlen

Unberechtigter Austritt, muss nicht bezahlt werden

Verfall / Verjährung

Verfall, Anspruch ist nicht mehr existient, Präklusivfrist

Verjährung, Anspruch besteht, aber nicht durchsetzbar, Naturalobligation, 3 Jahre bei falscher Einstufung, 30 Jahre bei Dienstzeugnis

Leitende Angestellte

Geschäftsführer

Strategische Befugnisse

AN mit Führungsaufgaben

Freiwillige Interessensvertretung

Gesetzliche Interessensvertretung

besitzt Hochheitsgewalt

An Gesetze gebunden

Pflichtmitgliedschaft

Kolletivvertrag

Fragestellung, welcher KV kommt bei welcher Tätigkeit zur Anwendung?

Tankstellenwart, Gastgewerbe, Treibstoffverkauf, Handel

Richtet sich nach der Branche

Reinigungskraft keine Angestellte, keinen KV

Online Journalisten beim Standard

Nicht beim Journalisten KV, sondern IT KV

KV/Ist Lohn

1350 KV

1459 IST

Mindestentgelt um 20% erhöhen, Überzahlung aufrechterhalten, bekommt 1470

3. Beschäftigungsjahr, KV 1400 KV, 1470 bleibt

Begriff Betrieb

Eine Filiale kann bereits ein Betrieb sein

Gleichstellung bei weiter räumlicher Entfernung (z.b. 100 km) kann somit ein Betrieb werden und ein BR kann bestellt werden

BR ab 5 AN möglich

Betriebsvereinbarung

Z.b. Tonaufnahme

Aufnahme gesetzlich verboten, aber keine Rechtsfolge, Vorspielen vor Dritten ist aber strafrechtlich verfolgbar, Abschrift der Aufnahme ist aber möglich, wobei dieses Beweismittel abgelehnt werden kann

Freie BV

eine Ergänzung im AV

Beendigung Arbeitsverhältnis

Zugänglichkeit

Wenn nicht korrekt zugestellt, kann auch die Post verantwortlich gemacht werden

Termin/Fristwidrigkeit

Ende DV 13.04 - 2 Woche zuvor bekannt gegeben, Ausgesprochen am 30.03 (14 Tage; erster Tag des Ereignis zählt nicht), aber 6 Wochen Frist, So wäre erst am 15.5 zu kündigen, Kündigungsersatz von 13.4 - 15.5 ausbezahlen!, Gehalt, 30 x 32 = 960, SZ, UZ + WR, Muss im KV geprüft werden, Provision (Prämie) sind lt. Gesetz aliquot auszubezahlen, ÜSt., Zulagen, Prov., Urlaubsentgeltleistung, Reine Aufwandersätz bekommt man aber nicht (Fahrtkosten)

Berechnung Urlaubsersatzleistung

1.12012 - 13.4.2012, 20 T Alturlaub, + 25 Neue dazu, Aliquotierung:, 365 * 104 = 7,12, 104 KT, 1500 / 22 * 7,12

Kündigungsanfechtung

BR kann anfechten, wenn der BR nicht anficht, kann der AN selbst machen

Entlassung

nur mit Grund

Schwangere Entlassen, Zustimmung des Arbeit und Sozialgericht notwendig für AG

Schwerwiegender Verdacht, AN wird Dienst freigestellt

Ungerechtfertige Entlassung, wird formal als Kündigung umgewandelt, Kündigungsentschädigung

Immer zu unterscheiden von strafrechtlich und arbeitsrechtlichen Verfahren

Prüfung

Nur etwas auf den Folien gestanden hat und besprochen wurde

Im Bereich Arbeitsrecht