1. Sozialstaat
1.1. verfasssungsrechtliche Grundlage: GG Art. 1 Menschenwürde, GG Art. 14 Eigentum verpflichtet, GG Art 20 Sozialstaatsklausel, alles gekoppelt mit Ewigkeitsklausel
1.1.1. daraus ableitbar: Ziele (Sicherung eines menschenwürdigen Lebens und soziale Teilhabe, Inpflichtnahme von Wohlhabenen, dauerhafte Daseisnvorsorege) sind nicht veräderbar, jedoch Aufbau/Strukur Aufgabe der aktuellen Politik
1.2. Finanzierung
1.2.1. Beitragszahlungen: AG und AN in alle (KV;UV;AV;RV;PV), außer AG nicht in KV
1.2.2. Steuern: als Ergänzung zu Beitragszahlungen
1.3. Prinzipien des Sozialstaats:
1.3.1. Fürsorgeprinzip: Existenzminimum muss gewährleistet sein (ALG 2)
1.3.2. Versicherungsprinzip: Leistung entsprechen Vorleistung (ALG1)
1.3.3. Subsideritätsprinzip: kleinere Ebene scheitert Höhere muss ran (Hartz Gesetze)
1.3.4. Solderitätsprinzip: Stärkeren helfen Schwächeren (progressives Steuersystem)
1.4. 2 Definitionen von Armut
1.4.1. absolute Armut
1.4.1.1. fehlt es an lebensnotwendigen
1.4.1.1.1. also Nahrung, Wohnsitz, gesundheitliche Versorgung, Kleidung
1.4.2. realtive Armut
1.4.2.1. Grundbedürfnisse sind vorhanden
1.4.2.2. Vergleich zum Wohlstand der Gesellschaft
1.4.2.3. Mangel an materiellen bzw immateriellen Gütern
1.5. soz Ungleichheit
1.5.1. Definition: ungleiche Verteilung lebenswichtiger Grundlagen
1.5.1.1. ungleich=zu starke Konzentration von Kapital, Waren usw. in einer Bevölkerungsschicht
1.5.2. Dimensionen
1.5.2.1. Bildung (wichtigster Aufstiegsfaktor in einer globalisierten und postmodernen Welt)
1.5.2.1.1. Indikator: (kein spezifischer) Studien Erhebungen zu Verteilungen von Abschlüssen in Hinblick auf Geschlecht, Herkunft usw.
1.5.2.2. materieller Wohlstand (finanzielle Mittel=Vermögen/Einkommen; essenzielle Grundlagen=Essen, Trinken usw.; postmaterieller Wohlstand=Selbstverwirklichung, Erfüllung von Träumen usw.
1.5.2.2.1. Indikator
1.5.2.3. Macht
1.5.2.3.1. Indikatoren: z.B. gesellschaftlicher Einfluss, berufliche Befugnisse, soziale Herkunft von Machteliten
1.6. sozialpolitische Grundpositionen
1.6.1. aktivierender Sozialstaat
1.6.1.1. Leistungsgerechtigkeit
1.6.1.2. einzelner muss sich selbst helfen
1.6.1.3. Verbesserung der Angebotsseite
1.6.1.4. Aufrechterhaltung der Finanzierbarkeit
1.6.1.5. Grundsicherung
1.6.1.6. weniger Sozialleistungen
1.6.1.7. Staat kann es nicht, Markt schon
1.6.1.8. Stärkung der Angebotsseite
1.6.2. fürsorgender Sozialstaat
1.6.2.1. Bedarfsgerechtigkeit
1.6.2.2. mehr Sozialleistungen
1.6.2.3. Staat kann es besser als der Markt
1.6.2.4. aktives Eingreifen in die Verteilungsprozesse des Marktes (Umverteilung)
1.6.2.5. Stärkung der Nachfrageseite
1.6.2.6. umfassende Absicherung
1.6.2.7. weniger soziale Ungleichheit
1.7. sozialer Wandel
1.7.1. Arbeitswelt
1.7.1.1. Zunahme der Technisierung/des technologischen Fortschritts
1.7.1.1.1. Mehr Arbeitslosigkeit bei Gering qualifizierten
1.7.1.1.2. Bedarf an hochqualifizierter Arbeit
1.7.1.1.3. weniger Körperlicher Arbeit
1.7.1.1.4. statt Normalarbeitsverhältnisse durch Berufswechsel, Umschulung, Weiterbildung, Teilzeit, felxible Arbeitszeiten, Leiharbeit, Scheinselbständigkeit
1.7.1.2. Zunahme der Flexibilisierung von Arbeitsverhältnissen
2. EU
2.1. Integrationstheorien
2.1.1. Förderalsimus
2.1.1.1. vereinigte Staaten von Europa
2.1.1.2. alle bekommen ein gewisses Maß an Souveränität
2.1.2. Neofunktionalismus
2.1.2.1. Probleme grenzübergreifend
2.1.2.2. müssen gemeinsam pragmatisch gelöst werden
2.1.2.3. Spill-over Effekt
2.1.3. Intergouvernementalismus
2.1.3.1. Nationalstaaten sind in einem supranationalem System weiterhin souverän
2.1.3.2. konkrete Vorteile für das Land
2.1.3.3. verfolgen nationale Interessen
2.2. wichtige Ereignisse und Verträge
2.2.1. 23. Juli 1952 Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)
2.2.1.1. Sollte unbemerktes Aufrüsten verhindern
2.2.1.2. Startschuss für die EU
2.2.1.3. auch Montanunion genannt
2.2.1.4. Gründung der hohen Behörde für die Regelungen
2.2.1.5. Regeln für die Produktion kriegswichtiger Rohstoffe (Kohle +Stahl)
2.2.1.6. Westdeutschland, Frankreich, Belgien, Italien, Niederlande und Luxenburg
2.2.1.7. Staaten verzichten auf Souveränität
2.2.1.8. Brd , Frankreich, Belgien, Italien , Luxemburg, Niederlande
2.2.1.9. Hat eine Parlamentarische Versammlung
2.2.2. Römische Verträge 25. März 1957
2.2.2.1. Zivile Nutzung der Atomkraft wird gemeinsam Organisiert
2.2.2.2. Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) sowie die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM).
2.2.2.3. Zollunion 1. Juli 1968
2.2.2.3.1. Staaten der Montanunion heben Zölle untereinander auf
2.2.2.4. Annäherung der Wirtschaftspolitiken (nicht Integration!!)
2.2.3. Norderweiterung 1. Januar 1973
2.2.3.1. Beitritt des Vereinigten Königreichs, Irlands und Dänemarks
2.2.4. Erste Direktwahl Europaparlament zwischen dem 7. und 10. Juni 1979
2.2.4.1. Abgeordneten des Europäischen Parlaments zum ersten Mal direkt gewählt
2.2.4.1.1. Vorher wurden sie von nationalen Parlamenten entsandt
2.2.5. Vertrag von Maastricht 7. Februar 1992
2.2.5.1. Von nun an heißt die EG offiziell „Europäische Union“
2.2.5.2. Bildung einer Europäischen Union mit Dreisäulenstruktur
2.2.5.2.1. 2. Säule: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
2.2.5.2.2. 3. Säule: Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres
2.2.5.3. Beschluss für eine Gemeinsame Währung
2.2.5.4. wurde die Europäische Union (EU) als übergeordneter Verbund für die Europäischen Gemeinschaften, die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres gegründet
2.2.5.4.1. 1. Säule: Fortführung der bisherigen EG (Agrarmarkt, Binnenmarkt) und Ausdehnung auf weitere Politikfelder (z.B. Verbraucherschutz)
2.2.5.5. Konvergenzkriterien (Maastrichkriterien)
2.2.5.5.1. Kriterien die ein Land erfüllen muss um den Euro einzuführen
2.2.5.5.2. 4 Kriterien
2.2.5.6. Währungsunion (Euroeinführung als Bargeld 2002) 🡪 Geldpolitik bei EZB
2.2.5.7. Unionsbürgerschaft
2.2.6. 1993 – Festlegung der Kopenhagener Kriterien
2.2.6.1. Beitrittskriterien
2.2.6.1.1. Das politische Kriterium
2.2.6.1.2. Das wirtschaftliche Kriterium
2.2.6.1.3. Das Acquis-Kriterium
2.2.7. Osterweiterung (1.5.2004)
2.2.7.1. bezeichnet den EU-Beitritt von Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn am 1.5.2004 sowie den von Bulgarien und Rumänien am 1.1.2007
2.2.7.2. größte Erweiterung in der Geschichte der EG/EU
2.2.8. Vertrag von Lissabon 13. Dezember 2007
2.2.8.1. Änderungen an den Vertraglichen Grundlagen der EU
2.2.8.1.1. keine europäische Verfassung
2.2.8.2. stärkte das EU Parlament
2.2.8.2.1. kann Änderungen an den Verträgen anstoßen
2.2.8.3. Teil der Neuerungen des Vertrags von Lissabon entsprechen inhaltlich dem im 2005 gescheiterten Verfassungsvertrag
2.2.8.4. Aufwertung Nationaler Parlamente nach dem Subsidaritätsprinzip
2.2.8.5. Bürgerbegehren Nötig
2.2.8.6. Europäischer Rat bekommt Präsident
2.2.8.7. Die heutige Rechtsgrundlage der Eu
2.2.9. 2020 Brexit
2.2.9.1. Großbritannien steigt aus der Eu aus
2.2.9.1.1. bleibt aber während der Übergangsphase (bis Ende 2020) im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion
2.3. 4 Grundfreiheiten
2.3.1. Länder sind bei Regulierungen frei, dürfen Handel aber bei erfüllten Anforderungen nicht blockieren
2.3.2. Dienstleistungsfreiheit
2.3.2.1. Ergänzt sich zur Personenfreizügigkeit
2.3.2.2. Dienstleistungen dürfen überall ausgeführt werden
2.3.2.3. Einschränkungen z.B. bei Tüv wenn Fahrzeuge nicht Grenzen überqueren dürfen
2.3.3. Freiheit des Warenverkehr
2.3.3.1. Zollunion
2.3.3.2. keine Handelshemmnisse wie Einfuhrbeschränkungen
2.3.3.3. Probleme z.B. Biersteuer: Bier ungesund allerdings Handelshemmnis
2.3.4. Freiheit des Personenverkehr
2.3.4.1. ist an eine wirtschaftliche Tätigkeit gekoppelt
2.3.4.2. Ziel: Unabhängigkeit von Nationen und Gleichstellung von Nationen
2.3.5. Freiheit des Kapitalverkehrs
2.3.5.1. unbegrenzter Kapitalfluss zwischen Mitgliedsstaaten
2.3.5.2. Geld und Sachkapital
2.3.5.3. gut für Investoren
2.4. Institutionen der EU
2.4.1. Europäischer Rat
2.4.1.1. Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs der EU-Länder, des Präsidenten des Europäischen Rates, des Präsidenten der EU-Kommission sowie der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik
2.4.1.2. Aufgaben
2.4.1.2.1. Festlegung der Leitlinien und Grundsätze der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
2.4.1.2.2. Weiterentwicklung des europäischen Einigungsprozesses
2.4.1.2.3. Festlegung der allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der EU
2.4.1.2.4. Impulsgeber
2.4.2. Europäisches Parlament
2.4.2.1. direkte Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlamentes in allen Ländern auf der Grundlage nationaler Listen
2.4.2.2. Aufgaben
2.4.2.2.1. Erörterung und Verabschiedung von EU-Rechtsvorschriften in Zusammenarbeit mit dem Rat der Europäischen Union
2.4.2.2.2. Erörterung und Verabschiedung des EU-Haushalts, in Zusammenarbeit mit dem Rat der Europäischen Union.
2.4.2.2.3. Kontrolle, insbesondere der Kommission
2.4.2.3. Sitze werden ungefähr an Einwohnerzahl ermittelt
2.4.3. Rat der EU (Ministerrat)
2.4.3.1. Minister aller EU-Mitgliedsländer
2.4.3.2. Die für das Thema zuständig sind (z.B: Verkehrsminister)
2.4.3.3. Beschließen Regeln und Gesetze
2.4.3.4. Qualifizierte Mehrheit 55% der Stimmen der Minister der Länder mit 65% der Bürger repräsentiert
2.4.3.5. Vertritt die EU nach außen und schließt Verträge ab
2.4.4. Eu Kommission
2.4.4.1. Ein Mitglied pro Land
2.4.4.2. Exekutivorgan
2.4.4.3. Wendet die beschlossenen Regeln an
2.4.4.4. Hat Initiativrecht: heißt wenn eine Frage geregelt werden soll muss die Kommission einen Vorschlag vorlegen
2.4.4.5. Kontrolliert Umsetzung der Entscheidungen
2.4.4.6. Wettbewerbsbehörde um z.B. illegale Preisabsprachen zu ahnden
2.4.5. Europäischer Gerichtshof
2.4.6. Demokratiedefizit
2.4.6.1. meist nur Indirekt
2.4.6.2. Parlament kann kein Gesetz vorschlagen
2.4.6.3. Lobby Arbeit
2.5. Migration und Flucht
2.5.1. Aufgaben
2.5.1.1. Schaffung größerer Verbindlichkeit und Einheitlichkeit hinsichtlich der Verantwortungsteilung für Schutzsuchende innerhalb der EU, z. B. durch Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems.
2.5.2. Dublin abkommen
2.5.2.1. Flüchtlinge werden da registriert wo sie ankommen
2.5.2.1.1. Problem das sind nur ein paar Länder wo das Möglich ist
3. Wirtschaftspolitik
3.1. Stabilitäts-Wachstumsgesetz: Magisches Viereck
3.1.1. Hoher Beschäftigungsstand
3.1.1.1. Indikator: Arbeitslosenquote
3.1.2. angemessenes, stetiges Wirtschaftswachstum
3.1.2.1. Indikator: BIP
3.1.3. Preisniveaustabilität
3.1.3.1. Indikator: Inflation und HVPI
3.1.4. außenwirtschaftliches Gleichgewicht
3.1.4.1. Indikator: Außenbeitrag
3.1.5. +2 Sechseck Ziele
3.1.5.1. gerechte Verteilung von Einkommen und Vermögen
3.1.5.1.1. Gini Koeffizient
3.1.5.2. Erhaltung einer lebenswerten Umwelt
3.1.5.2.1. ökologische Fußabdruck
3.1.6. Zielkonflikte
3.1.6.1. hohem Beschäftigungsstand und Preisniveaustabilität
3.1.7. Zielharmonien
3.1.7.1. Hoher Beschäftigungsstand und Wirtschaftswachstum
3.2. Europäischer Stabilitäts- und Wachstumspakt
3.2.1. Ziele: Stabilisierung des Euros, Haushaltsdisziplin, Abbau von Staatsschulden, Vermeidung von Defiziten (Hintergrund: Eurokrise)
3.2.2. Kriterien: 1. Staatsverschuldung weniger als 60% zum BIP; 2. Neuverschuldung weniger als 3% zum BIP
3.2.3. Sanktionen: Strafzahlung, Einleitung eines Verfahren, Einlagen (verzinzt oder nicht verzinzt abhängig von Schwere)
3.2.4. Ausnahmen: Naturkatastrophen/Pandemien; schwere Rezessionen
3.3. 2 wirtschaftspolitische Konzeptionen
3.3.1. Angebotstheorie
3.3.1.1. Adam Smith
3.3.1.2. weniger Saat
3.3.1.3. langfristig
3.3.1.3.1. Staat gibt den Firmen mehr Spielräume (z.B. weniger Kündigungsschutz, weniger Umweltauflagen)
3.3.2. Nachfragetheorie
3.3.2.1. John Maynard Keynes
3.3.2.1.1. Staat schafft Angebotsseite (z.B. mit Ausbau der Infrastruktur)
3.3.2.2. mehr Staat
3.3.2.3. antizyklisch
3.3.2.4. kurzfristig
3.4. nachhaltige Entwicklung
3.4.1. ökologische Tragfähigkeit
3.4.2. Wirtschaftswachstum
3.4.3. Generationengerechtigkeit
3.4.4. soz. Entwicklung ( weniger soz Ungleichheit)
3.4.5. Weltgerechtigkeit
3.5. Staatsverschuldung
3.5.1. Gründe: zu viele Ausgaben
3.5.2. Folgen
3.5.2.1. Steuererhöhungen
3.5.2.2. zukünftige Generationen werden belastet
3.5.2.3. ,,crowding-out": hohe Nachfrage -> hohe Preise -> höhere Zinsen-> Investitionsstau
3.6. Wohlstandsindikatoren
3.6.1. BIP
3.6.1.1. Bruttoinlandsprodukt
3.6.1.1.1. nominal
3.6.1.1.2. real
3.6.1.2. Wert aller Güter die in einem Jahr in einem Land produziert werden
3.6.2. HDI
3.6.2.1. Human Development Index
3.6.2.1.1. BIP
3.6.2.1.2. Lebenserwartung
3.6.2.1.3. Bildungsgrad
4. EZB
4.1. EZB
4.1.1. Ziele
4.1.1.1. primäres Ziel Preisniveustabilität, wenn nicht inkompatibel Wirtschaftswachstum
4.1.2. Definition: Vorgang dass weltweite Verflechtungen in vielen Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur, Umwelt, Kommunikation zunehmen. Das passiert zwischen Individuen, Gesellschaften, Institutionen und Staaten.
4.1.2.1. Begriff entstand in den 60er jahren
4.2. Instrumentarien (destso niedriger der Zins, je höher die Geldmenge und Inflation)
4.2.1. Spitzenrefinanzierungssatz: EZB Kredit an GB
4.2.2. Offenmarktpolitik: WP-Handel mit GB, GB kauft WP und gibt Geld, GB verkauft WP und kriegt Zins und Geld
4.2.3. Einlagezins: GB hinterlegt Geld bei EZB und kriegt Zins
5. soziale Gerechtigkeit
5.1. Leistungsgerechtigkeit = Jeder kriegt das was er verdient
5.2. Bedarfsgerechtigkeit = Jeder kriegt das was er braucht
5.3. Chancengerechtigkeit = Jeder hat die selben Aufstiegschancen
5.4. Verteilungsgerechtigkeit = Vermögen und Einkommen sind gerecht verteilt
5.4.1. War das nicht hier die Generationsgerechtigkeit?
6. Globalisierung
6.1. Freihandeltheorien
6.1.1. Theorie der Komparativen Kostenvorteile
6.1.1.1. Spezialisierung auf die Güter welche man kostengünstiger als beim Handelspartner produzieren kann
6.1.1.2. Kostenvorteile sind ebenfalls gegeben wenn ein Handelspartner bei allen Gütern nicht so kostengünstig Produziert wie der andere. Also wenn ein Handelspartner einen absoluten Kostennachteil hat.
6.1.1.3. Kritik
6.1.1.3.1. Gefahr der Spezialliesierungsfalle
6.1.1.3.2. Nicht Staaten treiben Handel sondern Unternehmen
6.2. Kontigente
6.3. Handelshemnisse
6.3.1. tarifär
6.3.1.1. Zölle
6.3.1.2. Einfuhrverbote
6.3.2. nicht tarifär
6.3.2.1. Vorgaben bestimmtet technischer Standarts
6.3.2.2. Gesundheitsauflagen
6.3.2.3. Umweltauflaugen
6.3.2.4. Funktion: Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz
6.3.2.5. Entstehungshintergrund: Erkenntnis, dass globale Probleme nicht alleine gelöst werden können
6.3.2.5.1. Idee der „geteilten Souveränitäten“
6.4. Global Gouvermence
6.4.1. Ziel: Multilateralere Koorperationen zur Gestaltung von Globalisierung
6.4.2. Probleme Lösen ohne eine Weltregierung zu haben
6.4.3. verschiedene Formen und Ebenen
6.4.4. es nehmen nicht nur Regierungen sondern auch NGOs und andere Organisationen an der Entscheidungsfindung teil
6.4.5. Abgabe einiger Souveränitätsrechte
6.4.6. Kritik
6.4.6.1. Nationalinteressen in Konflikt mit Internationalen Interessen
6.4.6.2. mangelnde Verbindlichkeit
6.4.6.3. Probleme werden nicht erkannt oder mit der nötigen Ernsthaftigkeit behandelt
6.4.6.4. oft sehr Exklusiv
6.4.6.5. mangelnder Wille bei einigen Parteien
6.4.6.5.1. es wird nicht durchgegriffen
6.5. Schub und Sog Faktoren
6.5.1. Schub (push)
6.5.1.1. hohes Lohnniveau in Deutschland
6.5.1.2. Instabile Regierungen
6.5.2. Sog (pull)
6.5.2.1. günstige Produktionskosten in Billiglohnländern
6.5.2.2. wenn Zulieferer mit wichtigen Kunden mitgehen
6.5.2.3. gute Infrastrukur
6.6. Institutionen der Weltwirtschaft
6.6.1. WTO
6.6.2. IWF
6.6.3. Weltbank
6.6.4. G20