Projektphasenorientierte rechtliche Betrachtung von Computerverträgen

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Projektphasenorientierte rechtliche Betrachtung von Computerverträgen by Mind Map: Projektphasenorientierte rechtliche Betrachtung von Computerverträgen

1. Prüfung

1.1. Wann macht ein ESCROW Vertrag Sinn?

1.2. Welche Sicherungsmittel?

1.2.1. Was ist Eigentumsvorbehalt?

1.3. Gewährungleistung

1.3.1. NUR bei Übernahme

1.3.2. Protokoll der Abnahme

1.3.3. Unterschied zur Leistungsstörung

1.3.4. Unterschied zum Garantie

1.3.4.1. Freiwillig

1.3.5. Unterschied zum Schadenersatz

1.3.6. Fristen

1.3.6.1. 2 Jahre

1.3.6.1.1. Beweglich

1.3.6.1.2. 6 Monate - widerlegliche Vermutung

1.3.6.2. 3 Jahre

1.3.6.3. 6 Monate VIehmängel

1.4. Urheberrecht

1.4.1. Welche Nutzungsrechte wichtig

1.5. Klausel: 1 Person, 3 Softwarelizenzen nutzen

1.5.1. Erwirbt die Software in nicht exklusiver Form ..

1.6. 3 Arten der vordefinierter Vertragsbestandteile

1.6.1. AGB

1.6.2. INCOTerms

1.6.3. Normen

1.6.4. muss ausdrücklich im Vertrag erklärt als Vertragsbestandteil erklärt sein

1.7. Eigentumsvorbehalt als TIPP für Klauselschreiben

1.7.1. AGBs anschauen, z.b. ACP

1.7.1.1. http://www.acp.at/SiteCollectionDocuments/Lieferbedingungen%20AT.pdf

1.7.1.2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von xyz

1.7.2. oder irgendein Teil der Schlussbestimmungen

1.8. Oder Klausel für Aufrechnungsverbot

1.9. Oder Klausel für Zahlungsbedingung

1.9.1. + Verzugszinsen

1.10. Wie kann ich Nutzungsrechte übertragen?

1.10.1. zeitlich beschränkt

1.10.2. örtlich beschränkt/unbeschränkt

1.10.2.1. Einschränkung auf Länder

1.10.3. Exklusiv/Nicht exklusiv

1.10.4. Übertragbarkeit/Nichtübertragbarkeit an Dritte

2. Essl

2.1. MindMap zu Vertragsinhalten

2.1.1. https://www.dropbox.com/lightbox/home/5_UNI_FH/Donau%20Uni%20Krems/MLS%20Internet-%20und%20Computerrecht/2013/6_Juni/Essl_Projektphasenorientierte%20rechtliche%20Betrachtung%20von%20Computervertr%C3%A4gen?select=IMG_1909.jpg

3. Grundkenntnise Computerverträge

3.1. Allgemeines Vertragsrecht

3.1.1. Best. Klauseln sind relevant

3.2. Zusätze technischer Natur kommen dann dazu

3.3. Käuferseite

3.3.1. Planungs/Leistungssicherheit

3.4. Anbieterseite

3.4.1. Planungs/Kalkulationsseite

3.5. Guter Vertrag lässt keinen Handlungsspielraum für Streitigkeiten

4. Projektmanagement IT

4.1. Bestenfalls 3 Personen im PM, Jurist/Betriebswirt/Techniker (Komplexität beherrschen)

4.2. Modelle

4.2.1. Wasserfall

4.2.2. Spiral Modell

4.2.3. V-Modell

4.2.3.1. Spezielles Wasserfall Modell, Standard in DE für öffentliche Bereiche

4.3. Projektorganisationsformen

4.3.1. Einfluss Organisation

4.3.1.1. hat keine Formelle Befugnis

4.3.2. Matrix Organisation

4.3.2.1. Weisung wird aufgeteilt

4.3.3. Reine Projektorganisation

4.3.3.1. hat formelle Befugnis

4.3.3.2. muss alleine den Kopf dafür hinhalten

4.3.4. (Soziales Projektmanagement)

4.3.4.1. Unterschiedliche Teamzusammensetzungen beachten

4.3.4.2. Mitglieder aus verschiedenen Unternehmensbereichen

4.4. Controlling Methoden

4.4.1. Soll/IST Vergleich

4.4.2. Score Card

4.4.3. Relevanzbaummethode

4.4.3.1. ähnlich Vergaberecht

4.4.3.2. Prozentmäßig aufteilen (mit Gewichtung)

4.4.4. Meilensteintrendanalyse

4.4.4.1. Tendenz

4.4.4.1.1. Treffen ich den Punkt

4.4.4.1.2. mathematische Funktion im Projektverlauf berechnen

4.4.4.2. Restaufwände

5. Urheberrechtliche Betrachtung

5.1. Hardware

5.1.1. Standard-

5.1.2. Individual-

5.1.2.1. Teile werden gekauft und ein Werk erstellt

5.2. Software

5.2.1. Standard-

5.2.1.1. Kaufvertrag

5.2.2. Individual-

5.2.2.1. Unterschiedliche rechtliche Bedingungen

5.3. Auslieferung Hardware mit Software

5.3.1. Meist immer ein Werk

5.4. Hängen Hardware und Software eng zusammen

5.4.1. Bei Verzögerung einer Komponente gibt es Leistungsstörung

5.5. Softwareerstellungsvertrag

5.5.1. Speziell Individualsoftwareerstellung

5.6. Was ist dann eigentlich ein Werk?

5.6.1. Zusatz einer Software als Werk

5.6.2. Es entsteht aus mehreren Teilen ein Werk

5.7. Urheberrecht ist unter Lebenden nicht übertragbar

5.7.1. CD kaufen, ist nicht Eigentumserwerb

5.7.2. nur Nutzungsrechte können erworben werden

5.8. Urheberpersönlicheitsrechte werden immer bestehen bleiben

5.8.1. Name des Urhebers

5.9. Werknutzungsbewilligung

5.9.1. Nicht exklusiv

5.10. Werknutzungsrecht

5.10.1. Exklusives Nutzungsrecht

5.10.1.1. Zumeist bei Individualsoftware

5.10.1.2. Auch die Dokumentation kann man beachten

5.10.1.2.1. Entwicklungsdoku

5.10.1.2.2. Admin Handbbücher

5.10.1.2.3. Anwenderdoku

5.10.1.2.4. Sind wesentliche Nebenleistung oder Hauptleistungen, somit immer Vertragsbestandteil

5.10.1.2.5. Wartungsvertrag, Doku muss ergänzt werden

5.10.1.2.6. Siehe auch ESCROW Agreement, Doku und alles muss immer wieder aktualisiert werden.

5.10.2. Ortliche und zeitliche Einschränkung

5.10.2.1. Räumliche Einschränkung

5.10.2.1.1. nur bestimmer Rechner, Ort, Filiale

5.10.2.2. Zeitliche Einschränkung

5.10.2.2.1. Lizenz nur für 1 Jahr (Mietvariante)

5.10.3. Datenbanken ebenso Urheberrecht

5.10.3.1. nicht nur technisch

5.10.3.1.1. Auch Karteien

5.10.3.2. § 40f beachten

5.11. Verwertungsrecht (dispositiv)

5.11.1. Ursprüngliches Stück verwerten

5.12. Vervielfältigungrecht

5.12.1. Form und Stück

5.13. Verbreitungsrecht

5.13.1. Bsp: OEM Software

5.13.2. Verkäufliche Verbreiten

6. Vertragstypen

6.1. Werkvertrag

6.2. Kaufvertrag

6.3. Hard und Softwareauslieferung

6.3.1. Als Gesamtsystem zu betrachten, daher ein Werk

6.4. Grundlagen des Schuldrechts

6.4.1. Schuldverhältnis

6.4.1.1. § 859 ABGB

6.5. in AUT die Auffangtatbestände beachten im ABGB (Lieferort, Gerichtsstand)

6.5.1. Dispositiv bis zur Sittenwidrigkeit

6.5.2. Auch Gewährleistung im B2B ausschließen

6.6. Verpflichtungsgeschäft

6.7. Verfügungsgeschäft

6.8. 3 Möglichkeiten eines Schuldverhältnis

6.8.1. Eigenes schuldhaftes Verhalten (Schadenersatz)

6.8.2. Vertrag

6.8.3. Gesetzliche Bestimmung

6.8.3.1. Culpa in contrahendo - Vorvertragsgespräch beinhaltet auch die Pflicht zur Information

6.8.3.2. Wesentliche Aspekte des abzuschließendes Geschäft müssen bekannt sein

6.8.3.3. Ungerechtfertige Bereicherung

6.8.3.3.1. Spare mir einen Laptop zu kaufen, und bereichere mich dadurch

6.8.3.4. Geschäftsführung ohne Auftrag

7. Open-Source Software

7.1. Es liegt ein Vertrag zu Grunde

7.1.1. gibt kein Gesetz dazu

7.1.2. Welche Rechte werden eingeräumt?

7.1.3. Welche Lizenzbestimmung gibt es?

7.2. Bei Individualsoftware

7.2.1. Beim Werkvertrag, Anbieter hat die Warnpflicht/Aufklärungspflicht

7.3. Frage der Zurverfügungsstellung

7.4. Probleme

7.4.1. Wartungsvereinbarung

7.4.1.1. Spezielles Know-How für den Betrieb notwendig

8. Vorvertragliche Instrumente

8.1. Vorvertrag

8.1.1. Memorandum of understanding

8.2. Option

8.2.1. Einseitiges Rechtsgeschäft

8.2.2. ausvertragliche Regelung in Geltung setzen

8.2.3. Variante A oder B

8.2.4. Vorteilhaft für Folgeaufträge, die bereits ausverhandelt sind (100 Züge bestellen, weitere 100 auf Option) bestenfalls auch die Kondition zeitlich limitieren

8.2.5. Hauptvertrag muss bereits existieren

8.3. LOI

8.3.1. grundsa. nicht bindend

8.3.2. Manche Teile können verbindlich sein

8.3.2.1. Pönale kann man nicht geltend machen

8.3.3. Exklusivität der Verhandlung

8.3.3.1. Kann zeitlich eingeräumt werden

8.3.4. Muster

8.3.4.1. https://www.google.at/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&ved=0CDEQFjAA&url=http%3A%2F%2Fportal.wko.at%2Fwk%2Fdok_detail_file.wk%3Fangid%3D1%26docid%3D813485%26conid%3D558171&ei=dzm0UdO3Bor17AbI14C4Aw&usg=AFQjCNHCV9zEl8nMkTP-wDYRk0yN6q6nEQ&sig2=D8YW29WZcbNn16IM8uHaMQ&bvm=bv.47534661,d.ZGU

9. Allgemeine Vertragsabschnitte

9.1. Siehe Bild aus dem Mindmapping

9.1.1. 6 W Prinzip

9.1.1.1. Wo

9.1.1.2. Wie

9.1.1.3. Wer

9.1.1.4. Was

9.1.1.5. Um wieviel

9.1.1.6. Warum

9.2. Pflichten des Kunden

9.2.1. Vorraussetzungen für Systeme (Stromzuleitung)

9.2.2. Klimaanlage

9.2.3. Behördlichen Genehmigungen

9.2.3.1. Bauordnung

9.2.3.2. Transport

9.3. Deckblatt

9.3.1. Vertragsparteien

9.3.2. So genau wie möglich

9.3.2.1. Firmenbuchauszug, um den genauen Namen zu verwenden

9.3.2.1.1. gleichen Wortlaut Firma

9.3.2.1.2. Firmenanschrift

9.3.2.1.3. FB Nummer

9.3.2.2. auch bei Vereinen beachten, Vereinsname, Vereinsnummer

9.3.3. Auch andere Anschriften möglich

9.3.3.1. muss aber im Vertrag aufgenommen werden

9.3.4. Nat. Personen,

9.3.4.1. Name

9.3.4.2. Meldezettel Adresse

9.3.4.3. Geburtsdatum

9.3.4.3.1. SV Nr

9.4. Vertragsbefugnisse

9.4.1. Prokura

9.4.1.1. lt. Firmenbuch

9.4.1.2. jegliche Geschäfte tätigen

9.4.1.2.1. limitert auf Liegenschaftskäufe

9.4.1.3. § 49 UGB

9.4.1.4. § 50 UGB

9.4.1.4.1. beschränkbar nur auf Filiale

9.4.2. Handlungsvollmacht

9.4.2.1. § 54 Handlungsvollmacht

9.4.2.2. Darf nur best. Geschäfte tätigen, Bäckerei, darf nur Bäckereigeschäfte tätigen

9.4.2.3. steht nicht im Firmenbuch

9.4.3. Spezialvollmacht

9.4.3.1. Limits für das Change Management

9.4.4. Ladenvollmacht

9.4.4.1. meist mündlich

9.5. Formgebote

9.5.1. Stillschweigen muss vereinbart werden

9.5.2. Ausdrückliche Erklärung

9.5.2.1. Schriftlich

9.5.2.2. Schriftlich mit Beglaubigung

9.5.2.2.1. Notar weißt Identität nach

9.5.2.3. Schriftlich mit Notariatsakt

9.5.2.3.1. Ist auch für Inhalt verantwortlich

9.6. Sinnvoll ist auch eine Rangfolge im Vertrag z.b. (bei Widersrpüchlichkeiten wird diese dann effektiv)

9.6.1. 1 Änderungen zum Vertrag

9.6.2. 2 Hauptleistung

9.6.3. etc.

9.7. Obliegenheitsverletzungen

9.7.1. Leistungsstörung des Kunden

9.7.1.1. Annahmeverzug

9.7.2. Leistungsstörung des Anbieter

9.7.2.1. Schuldnerverzug

9.7.3. Mängel

9.7.3.1. = Gewährleistung

9.7.4. Verkürzung um die Hälfte

9.7.5. Mitverschulden

9.7.5.1. Kunde gibt nicht alle Infos, Türe nicht öffnet oder Leitungen nicht verlegt

9.7.6. Mängelrüge

9.7.6.1. meistens Regel in der Abnahme

9.7.6.2. z.b. Software Retesting

9.7.6.2.1. Teilabnahme, Gesamtabnahme

9.7.6.3. Fristen miteintragen

9.8. Gewährleistung

9.8.1. Sachmängel

9.8.1.1. z.b. nicht Stand der Technik

9.8.2. Rechtsmängel

9.8.2.1. z.b. open source Software im Einsatz (also Exklusive Nutzung, jedoch muss es zur Verfügung gestellt werden)

9.8.2.2. Achtung auch bei Schutzrechten dritter (zb Verletzung von Patenten/Mustern)

9.8.2.2.1. Notfalls Ersatzlösung als Klausel mitaufnehmen oder Lizenz erwerben

9.8.3. Mängel muss im Zeitpunkt der Übergabe bestanden sein

9.8.4. Gewährleistungsbehelf

9.8.4.1. z.b. Mängelrüge

10. Vertragsbestandteile

10.1. AGB

10.1.1. Aufrechnungsverbot

10.1.1.1. Kunde darf nicht mit eigener Forderungen gegen meine aufrechnen.

10.2. INCOTERMs

10.2.1. wenn nicht geregelt, dann gesetzlich im ABGB, (Bring/Holschuld)

10.3. ÖNORMEN

10.4. Kollektivverträge

11. Tücken der Vertragsauslegung

11.1. Willensauslegung

11.1.1. § 914 ABGB

11.1.1.1. Beachtung in der Präambel, dort den Willen reinschreiben

11.1.1.2. Präambel wichtig

11.1.1.2.1. Sinn des Vertrages

11.1.1.2.2. Zweck des Vertrages

11.1.1.2.3. Lücken im pos. Sinne zu ermöglichen

11.1.1.2.4. Spielt auch mit salvartorische Klausel zusammen

11.2. Im Zweifel die geringere Last

11.2.1. § 915 ABGB

11.2.1.1. der, der eine Bestimmung verfasst, wenn sie nicht bestimmt genug ist, ist dem vertragspartner die geringe last zuzuschreiben

11.2.1.2. Wird nichts genauer definiert, wird durchschnittliche Qualität angenommen (SV Gutachten)

11.2.1.3. Kann auch Frage des SV-Haftung sein, Warnpflicht

11.3. Vertrag sollte keine Lücken im Kern besitzen

12. Pflichten im Schuldverhältnis

12.1. Hauptleistung

12.1.1. Hauptsache im Vertrag

12.2. Nebenleistungspflichten

12.2.1. Selbstständige

12.2.2. Unselbstständige

12.2.2.1. Ohne Hauptleistung nicht existent

12.3. Nebenpflichten

12.3.1. Vertraglich

12.3.1.1. Überbindung von Pflichten

12.3.2. Gesetzlich

12.3.2.1. Schweigepflichten

12.3.2.2. Aufklärungspflichten

12.3.2.3. Datenschutz

13. Ziel und Dauerschuldverhältnisse

13.1. Dauerschuldverhältnisse

13.1.1. Z.b. Wartungsvertrag

13.2. Zielschuldverhältnis

13.3. Sukzessivlieferverträge

13.3.1. Bierlieferung, Wasser, Strom

13.3.2. ohne den genauen Verbrauch zu kennen

13.4. 4 Freiheiten im Verträgen

13.4.1. Formfreiheit

13.4.2. Inhaltsfreiheit

13.4.2.1. Ausser Sittenwidrigkeit

13.4.3. Abschlussfreiheit

13.4.3.1. Gesetzlicher Kontrahierungszwang

13.4.4. Endigungsfreiheit

14. Absicherung von Veträgen

14.1. Bürgschaft

14.2. Patronatserklärung

14.2.1. Mutter/Tochtergesellschaft

14.2.2. Geht auch auf zahlungsunabhängige Leistungen

15. Wie schreibe ich einen Vertrag?

15.1. 1 Mindmap, alle Ideen die den Vertrag betreffen

15.2. 2 Mindmap sortieren, Überschriften hervorbringen

15.3. 3 Klauseln gestalten, Muster hinzuziehen, habe ich alles bedacht?

16. Software-Aquisition

16.1. Bedarfsermittelung

16.1.1. Bedarfsermittelung

16.1.1.1. IST/SOLL Stand

16.2. Pflichtenheft = Leistungsinhalt, Anbieter zeigt seine Leistungen

16.2.1. Technische Lösung

16.3. Lastenheft = Wunschliste des Kunden

16.4. Achtung: Sachverständigenhaftung (ich als Anbieter muss auf Risiken hinweisen)

16.5. Softwarestart

16.6. Softwareerstellung

16.7. Abnahme

16.8. Wartung/Aktualisierung

17. Lizenzvertrag

17.1. Besonderheiten:

17.1.1. Gegenstand ist wichtig

17.1.2. Übertragung von Nutzungsrechten

17.2. Pflichtenheft

17.2.1. Funktionalitäten geklärt

17.2.2. Was wird geliefert

17.2.3. Vertragliche Leistung

17.2.4. Kompatibilitäten

17.2.5. Schnittstellen

17.2.5.1. z.b. SAP/Excel

17.2.6. Alles was nicht drinnen steht, muss der Kunden extra bezhahlen

17.2.6.1. auch beachten die Warnpflicht des Anbieters

17.3. Nutzungsrechte

17.3.1. Kerninhalt

17.4. Abnahme

17.4.1. Testdatenumfang

17.4.2. Zwischenabnahmen

17.4.2.1. Fehlerkategorien

17.4.2.2. Geringfügigere Fehler, kann später geliefert werden