Forderung der Bewegung Widerstand2020
von Andreas Macher
1. Abschaffung der (indirekten) Masernimpfpflicht
2. Allgemein finanzierte Einkünfte der Politiker auf den aktiven Zeitraum beschränken.
2.1. Wie kann die Altersversorgung der Politiker in die bestehenden Systeme integriert werden?
3. Untersuchungsausschuss über das Verhalten des RKI in der Corona-Krise
4. Arbeit
4.1. Betriebsräte verpflichtend in allen Unternehmen, auch die kleinen.
4.1.1. Wie kann die Anonymiät der Wahl bei Kleinbetrieben sichergestellt werden?
4.2. Verbot von Kettenbefristungsverträgen.
4.3. Starke Verteuerung von Leiharbeit um sie abzuschaffen.
4.4. Managergehälter gesetzlich begrenzen.
4.5. Allgemeinverbindliche gute Tarifverträge für alle Branchen.
5. Inneres
5.1. Freies Reisen OHNE Immunitätsausweis oder ähnliches wieder ermöglichen.
5.2. Pandemie Notfallplan mit klar definierter Endscheidungsmatrix.
5.3. Für einen Staat, der die Schwächeren vor den Starken schützt.
6. Wirtschaft
6.1. Förderung der Produktion im Inland
6.2. Abschaffung der Massentierhaltung
6.3. Schluss mit Immobilienwucher. Vernünftige Preise für Bau und Kauf.
6.4. Probezeit im Arbeitsverhältnis auf maximal 3 Monate verkürzen.
6.5. Grundstückspreise - weil kein unbegrenztes Gut - nicht vom Markt, sondern durch amtliche Berechnung bestimmen lassen.
6.5.1. Einstiegshürden für Unternehmensgründer verringern. Weniger Vorschriften, geringere Patentgebühren etc.
6.5.2. Mechanismen zur Überwachung der monipolistischen Stellung von Unternehmen in Gesundheitswesen, Presse und anderen gesellschaftsrelevanten Themen.
7. Gesundheit
7.1. Freiwilligkeit an gesundheitlichen Maßnahmen teilzunehmen
7.2. Erhalt des Heilpraktikerberufes
7.3. Die Gesundheit ist ein Tabu, darf von Lobby-Interessen nicht angetastet werden. Es muss sicher gestellt werden, dass die beste Therapie gefunden wird statt der rentabelsten. Unabhängige Forschung!
7.4. Fokus auf Gesundheit statt Krankkeit zu legen. Anreize für gesunde Ernährung, Bewegung und Co schaffen. Dass soll Niemanden vom Arztbesuch fernhalten, sondern die präventiven Möglichkeiten stärken.
7.5. Infektionschutzgesetz überarbeiten.
7.6. Nachweis der Wirksamkeit von Impfstoffen?
8. Justiz
8.1. Angehörige von Risikogruppen sollen nicht gegen Ihren ausdrücklichen Willen geschützt werden.
8.2. Verbote nur auf Wissenschaftlicher Basis!
8.3. Mehr Unterstützung für Opfer von psychischen und körperlichen Gewalttaten --> u.a. "Weißen Ring" fördern
9. Landwirtschaft
9.1. EU Gelder /Subventionen ausschließlich für biologische Landwirtschaft
9.2. Glyphosat verbieten
9.3. Boden/Flächenverbrauch/Versiegelung stoppen
9.3.1. Wie können Flächen effizienter genutzt werden?
9.3.2. Welche versiegelten Flächen lassen sich auflockern? Z. B. regendurchlässige Pflasterung von Parkplätzen (gitterförmig)
9.4. Unterstützung der biologischen Landwirtschaft, um weitere Verseuchung des Grundwassers durch Überdüngung und Pestizide zu verhindern
9.4.1. Wäre es sinnvoll einen Überertragsmalus für Landwirte einzuführen?
9.5. Essbare Städte für Ernährungssicherheit
9.6. Freie Zugänglichkeit und Vermehrung von Saatgut
10. Bildung
10.1. mindestens doppelt so viele Lehrer wie bisher
10.2. Gesamtschule der fachspezifisch verschiedenen Lerngeschwindigkeiten
10.3. Die Forschung soll unabhängig sein.
10.4. Veränderung des Schulsystems hin zu einer Infrastruktur der Möglichkeit des >sich frei Bildens
10.5. Abschaffung des Religionsunterichtes an den Schulen. Dafür für alle Schüler "Ethik", überkonfessionelle, menschliche Verhaltenslehre
10.6. Ganztagesbetreuung, die den Namen auch verdient (Betreuungszeiten)
10.7. Ernährungslehre und Kochen als Pflichtfach auch in Gymnasien
10.8. Veränderung der Lehrpläne in der Schule hin zu selbstbestimmteren Menschen
11. Digitales
11.1. Pressefreiheit. Keine Zensur
12. Aussen
12.1. Friedensvertrag abschließen
12.1.1. Warum ist ein Friedensvertrag überhaupt nötig? Es gibt ja das 2+4 Abkommen von 1990
12.2. Edward Snowden nach Deutschland holen und als Experte für IT Sicherheit und Datenschutz anstellen
12.2.1. Wieviel Einmischung in andere Länder ist nötig um die Migration einzudämmen?
12.3. Migration in den Ursprungsländern unnötig machen.
12.3.1. Ist der Türkeideal als Vorbild geeignet?
12.3.2. Wie können wir Menschen aus anderen Ländern motivieren in ihrer Heimat zu bleiben?
13. Soziales
13.1. Vereinheitlichung der Altersversorgungssysteme. Alle sollen in die gleiche Organisation einzahlen, alle daraus im Alter Rente erhalten.
13.2. Einheitliche Krankenversicherung
13.3. Verbindliche Mietspiegel für alle Kommunen. Geldstrafen für nicht mietspiegelkonforme Mietverträge. Bestrafung von Mietwucher.
14. Bundestag
14.1. Zulassung und Verbindlichkeit von Volksbegehren
14.2. Untersuchungsausschuss über die getroffenen Massnahmen in Bezug auf Corona
14.3. Abschaffung der GEZ Gebühren
14.4. Direkte Demokratie
14.5. Schutz des privaten Eigentums.
14.6. Kanzleramt auf 2 Wahlperioden max. 8 Jahre begrenzen. Fördert den Nachwuchs und erschwert die politische Klumpenbildung.
14.7. Grundgesetzänderungen sind abschließend per Volksentscheid zu bestätigen / ablehenen
14.8. Politikerhaftung
14.8.1. Das Vermögen der Politiker reicht für die möglichen Schäden nicht aus. Könnten Versicherungen dies abdecken?