Urheberrecht und elektronische Medien

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Urheberrecht und elektronische Medien Door Mind Map: Urheberrecht und elektronische Medien

1. Korn

2. Überprüfungsschema

2.1. 1. Schutz?

2.1.1. Endet nach 70 Jahren dem Tod des Urhebers

2.1.1.1. Wird gemeinfrei nach 70 Jahren

2.1.2. Schutz zu Lebzeit

2.2. 2. Nutzung - Eingriff?

2.2.1. Vervielfältigung

2.2.2. Was will ich mit dem Werk tun?

2.3. 3. Gestattung

2.3.1. durch Urheber

2.3.1.1. Lizenz

2.3.2. freie Werknutzung

2.3.2.1. Vervielfältigung zum Privatgebrauch steht im Gesetz

3. Urheberrechtlicher Schutz von Webseiten

3.1. Muss schon etwas künstlerisch sein

3.1.1. Werk der bildenen Kunst

3.2. Technischer Hintergrund ist egal, rein was man optisch sein

3.2.1. Die könnten separat geschützt sein, aber als Literatur (Computerprogramm)

4. Werke der Filmkunst

4.1. Computergrafik eines Spiels

4.1.1. Spieler gestaltet den "Film"

4.1.2. Vereinfacht im Verfahren (Richter müsste man sonst alle Teile eines PC Spiels erklären)

5. Wer ist Urheber?

5.1. Unabhängig von der Geschäftsfähigkeit

5.2. Man muss ein Mensch sein, nicht ein Tier denn kann kein Recht/Pflichten besitzen

5.2.1. Malender Affe, kein Urheber

6. Wo gilt das Urheberrecht?

6.1. Prinzipiell in AUT

6.1.1. Schütze Werke in Österreich von Österreichern

6.1.2. Mit Deutschland und weiteren Ländern gibt es Abkommen mit AUT

6.1.2.1. Dadurch kann ich mich als Österreicher in Deutschland auf deut. Urheberrecht beziehen

7. Miturheber

7.1. Beispiel mit Jingle, 20/80 Ausmachung

7.2. Nichts schriftlich, keine Beweisbarkeit

7.2.1. Im Zweifel nun auf 50/50 geteilt

7.3. Immer vertraglich regeln!!!

7.3.1. Auch wer ist vertretungsbefugt

8. Rechte des Urhebers

8.1. Oberste Stelle: Urheberrecht

8.2. Darunter Einzelrechte

8.2.1. Verwertungsinteressen

8.2.1.1. Recht der Vervielfältigen

8.2.1.1.1. Es gibt davon mehrere Stücke

8.2.1.1.2. Muss mehrfach konsumierbar sein

8.2.1.1.3. Manuelles Vervielfältigen zählt auch

8.2.1.1.4. Aber beachte freie Werknutzung (flüchtige Vervielfältigung, Webseite im RAM geladen)

8.2.1.1.5. Analoges Werk digitalisieren (einscannen, Schalplatte aufzeichnen)

8.2.1.1.6. Vervielfältigung im Internet

8.2.1.2. Recht der Verbreitung

8.2.1.3. Recht der öffentlichen Wiedergabe

8.2.1.3.1. ORF macht Public Viewing

8.2.1.4. Recht der Sendung des Werks

8.2.1.5. Recht für Online

8.2.1.6. An einzelnes Recht dieser 5 wird eine Lizenz gekoppelt

8.2.1.6.1. Nutzer hängt dran

8.2.2. Ideele Interessen

8.3. Kronen Zeitung Bild Pressefotograf: Bild Marchel Hirscher

8.3.1. 1 Foto wird in Kronenzeitung gedruckt

8.3.2. Als Kronen Zeitung brauche ich

8.3.2.1. Vervielfältigungslizenz

8.3.2.1.1. 1 Mio Auflage

8.3.2.2. Möchte die Zeitung verkaufen

8.3.2.2.1. brauche daher Verbreitungsrecht

8.3.2.3. Wenn ich das Bild auch online verwenden will

8.3.2.3.1. brauche extra Onlinerecht

8.4. ORF: Foto Marcel Hirscher wird gezeigt

8.4.1. Brauche Senderecht

9. Bsp: ORF Senderecht

9.1. ORF spielt Medium

9.2. ORF überträgt das Medium

9.3. Ist keine Vervielfältigung

9.3.1. Wird ausgestrahlt, und ist danach nicht mehr verfügbar

9.4. Empfänger macht Vervielfältigung

9.5. Sender braucht Senderecht

10. Bsp: Ondemand Service

10.1. z.b. Youtube

10.2. Gesamtes Werk ist gespeichert

10.3. Unterliegt dem Onlinerecht

10.4. ist kein Rundfunk, kein fortlaufendes Programm

10.5. Nutzerseitig macht freie Werknutzung (flüchtig begleitend)

10.6. Gesamtes Werk ist gespeichert

11. Verbreitungsrecht

11.1. §16 UrhG

12. Freie Werknutzung: Zitatrecht / Straßenbild

13. Rechtsfolgen

13.1. Immer gerichtlich

13.1.1. Unterlassung

13.1.2. Urteilsveröffentlichung

13.1.2.1. Beklagte muss das bezahlen, ist unangenehm (Preis des Inserats)

13.1.3. Strafzahlung

13.1.3.1. Angemessenes Entgelt

13.1.3.2. Als hätte ich mir eine Lizenz gekauft

13.2. Abmahnschreiben, immer billiger und einfacher

13.3. Wenn Verschulden nachweisbar

13.3.1. Schadenersatz zu bezahlen

13.3.1.1. Schadenersatz oder "Strafzahlung"

13.3.2. Mindestschaden: Doppeltes der Strafzahlung

13.3.3. Ist alles in einem Verfahren

14. Abschlussbeispiel

14.1. Ö3 kauft Lizenz für Musik

14.2. Google Bildersuche

14.2.1. Vervielfältigung

14.2.1.1. Bild wird nochmal in US gespeichert, müsste man extra in US klagen (traf nicht zu wegen dt. Verfahren)

14.2.2. Zurverfügungstellung

14.2.2.1. Rechtsverletzung, dort wo das Werk genutzt wird

14.2.2.2. Eigentlich trifft es zu, aber lt. OGH nein

14.2.2.3. Fotografin räumte Google nie das Recht der Zurverfügungsstellung ein

14.2.2.4. Robots.txt hätte das verhindert

14.2.2.4.1. Schlichte Einwilligung, Google bekommt zwar kein Recht, aber auch keine Strafe (konkludentes Einverständnis)

14.3. 123people.at

14.3.1. lt. OGH keine Zuverfügungstellung (ist eine Meta Datenbank) aber unverständlich, weil das visuelle zählt.

15. Freie Werknutzung

15.1. Freier und eigener Gebrauch

15.2. Reprografievergütung

15.2.1. Für Kopierer, Gesetzgeber will Freie Werknutzung nicht beenden, aber auch eine Lizenz einräumen für die freie Werknutzung

15.2.2. Kopie ist qualitativ schlechter

15.3. Leerkassettenvergütung

15.3.1. Radioaufzeichnung

15.4. Digitale Kopie: kein Qualitätsunterschied

15.5. Entwicklung

15.5.1. 1. Phase - Komplett frei

15.5.2. 2. Kopierer

15.5.3. 3. Kassetten

15.5.4. 4. Digitale Kopien

15.5.4.1. § 42 UrhG

15.5.4.1.1. Abs 1: Papier oder ähnlicher Träger

15.5.4.1.2. Abs 2: auf allen anderen Trägern

15.5.4.1.3. Darf ein privates genutztes Werk, nicht der Öffentlichkeit präsentieren

15.5.4.1.4. Problem: Mittelbarer kommerzieller Zwecks

15.6. § 41a UrhG

15.6.1. Flüchtige Vervielfältigung

15.6.1.1. Surfen im Internet, Daten im RAM

15.6.2. Begleitende Vervielfältigung

15.7. Privatkopie von Programm gilt explizit nicht

15.7.1. Aber zulässig einer Sicherungskopie

15.7.2. Kopierschutz darf nicht umgangen werden

15.7.2.1. aber nur dann, wenn ich es einfach umgehen kann

15.7.2.2. Bluray Kopierer, ist nicht trivial, da die Software komplex ist (Nutzung ist einfach egal)

15.7.2.3. Man darf keine Umgehungsmittel verwenden, anbieten

15.7.3. Eigentlich sämtliche Maßnahmen dürfen nicht umgangen werden

15.8. Keine freie Nutzung: Ausgenommen sind Noten, auch Nachbauen von Häusern

15.8.1. Nachbauen von best. Häusern verboten

16. Fotografie

16.1. Ist immer dann geschützt, wenn ein Fotograf es etwas anders machen würden

16.1.1. Ist faktisch immer so, darum jedes Bild automatisch urheberrechtlich geschützt

16.2. Andy Warhol Stil ist nicht schützbar

16.2.1. Motiv aber schon

17. Prüfung

17.1. praktischer Fall

17.1.1. Logo Beispiel

17.1.2. Foto für ein Buch/Webseite, welche Verwertungsrecht?

17.1.2.1. Upload

17.1.2.2. Senderecht etc.

17.2. Theoretische Frage

17.2.1. Private Zwecke, was ist zulässig?

18. Schutz geistiger Leistung

18.1. technisch

18.1.1. Patent

18.1.2. kleines Patent

18.2. künstlerisch

18.2.1. Urheberrecht

18.3. design

18.3.1. Musterrecht

18.3.2. Geschmacksmuster

18.3.3. http://www.patentamt.at/Designschutz/Schutzrechte/

18.4. Aber nicht Geschäftsmodelle

18.4.1. z.b. Werbesystem in Parkgaragen

19. Urheberrecht

19.1. Literatur

19.1.1. Alles in Sprache ausgedrückt (Körpersprache)

19.1.2. Auch Computerprogramme

19.1.3. Drehbuch des Film

19.2. Tonkunst

19.2.1. Lied

19.2.1.1. Noten des Lieds (Tonfolge)

19.2.2. Filmmusik

19.3. Bildende Kunst

19.3.1. Kostüme des Films

19.4. Filmkunst

19.4.1. Visuelle Wahrnehmenung

19.5. Nicht zuordenbar

19.5.1. Molekül ist nicht zuordenbar, nicht Urheberrecht

19.5.2. Aber Werbekampagne daher nicht schützbar

19.5.2.1. Alles was nicht in die 4 Bereiche passt, kein Schutz im UrhRecht

19.6. Was ist eigentümlich?

19.7. Einschränkungen

19.7.1. Aber nicht alles was banal ist

19.7.1.1. Guten Tag ist zwar ein Werk, aber nicht mehr schützbar gibt der Gesetzgeber vor

19.7.2. ist die Leistung eigentümlich?

19.7.2.1. Entweder voll oder gar nicht geschützt

19.8. Bsp:

19.8.1. Lied: So ein Tag, wie schön wie heute ..

19.8.2. Bsp umfasst: Schutz des Textes, nicht Lied

19.8.3. Gesamtes Gedicht

19.8.3.1. Literatur

19.8.3.2. ist eigentümlich, lt. OGH

19.8.3.2.1. Alles was ist mehr ist als banal, mehr als Durchschnittkönnen

19.8.3.2.2. Bisschen mehr, muss dann festgestellt werden

19.8.4. Problem Werbespot, Danone 80er

19.8.4.1. Satz: So ein Tag, so wunderschön wie heute stammt aber aus fremden Werk

19.8.4.2. Darf nicht verwendet werden, wenn ein Teil für sich ebenso eigentümlich ist!!

19.8.4.2.1. Ist dieser eine Satz ebenso urheberrechtlich geschützt, gilt es zu klären

19.8.4.3. Nur Urheber darf im Fernsehen, Runkfunk ausstrahlen

19.8.4.4. Ist egal, ob dieser Satz bekannt war, Verletzung ist verschuldunabhängig

19.8.4.4.1. Man haftet quasi für das Ergebnis

19.8.4.4.2. Haften Danone und Argentur

19.8.4.4.3. Haften Danone und Argentur

19.8.5. Buch Harry Potter

19.8.5.1. Man übersetzt ihn in deutsch und verkauft

19.8.5.1.1. Sofort Urheberrechtsverletzung, weil die Gedankengänge eigentlich geschützt sind

19.9. Man muss sich von dem Gedanken trennen, dass etwas bekannt ist

19.9.1. EAV

19.9.2. Thomas Elmayer

19.9.3. Bekanntheit schafft kein Urheberrecht

20. Verwertungsrechte

20.1. Ist etwas urheberrechtlich geschützt, darf der Urheber diese Verwertung gestalten

20.1.1. Zeigt man Werk im Kino, Fernsehen, Radio etc.

20.2. Urheber besitzt bestimmte Verwertungsrechte

20.3. Regelt wie das Werk zum Konsumenten kommt

20.4. Regelt wie das Werk zum Konsumenten kommt

20.5. Kann nicht überprüfen, wie die Werknutzung stattfinden

20.5.1. Bsp: Alle schlafen im Kino, bleibt aber öffentliche Wiedergabe

21. Schutz der ideellen Interessen

21.1. Kunstschaffung offenbart einen Teil der Persönlichkeit (Schöpfung ist Teil der Persönlichkeit)

21.2. Die ideelle Beziehung zum Werk muss ebenso geschützt sein

21.2.1. Der Urheber legt selbst fest, WIE es veröffentlicht wird

21.3. Änderungsverbot

21.3.1. Bsp.: Ausnahme

21.3.1.1. Bundeshymne wird gendermainstreamed

21.3.1.1.1. Die Urheberin wollte einen bestimmtes Versmaß verwenden

21.3.1.1.2. OGH sagte, dass die Genderbewegung heute anders als zum Zeitpunkt der Werkschaffung ist, geringfügige Modifikation daher zulässig

22. Beispiele

22.1. Refrain, Tausendmal berührt

22.1.1. Werbeargentur, Spot für Telefone

22.1.1.1. Tausend mal berührt, tausend mal ist was passiert

22.1.1.2. Nur Text, keine Musik

22.1.2. Eigentlich übernommen aus dem Lied

22.1.3. Ist aber dem alttäglichen Sprachgebrauch näher

22.1.3.1. Inhaltsebene

22.1.3.1.1. banal, nicht geschützt

22.1.3.2. Formebene

22.1.3.2.1. Auch eher banal, auch nicht geschützt

22.2. Tiroler Holzunternehmen

22.2.1. Hoits EICHS Holz

22.2.1.1. EICHS = Eiche

22.2.1.1.1. Eigentlich eine gute Idee, Künstlerisch

22.2.1.2. OGH sagt zu wenig

22.2.1.2.1. Kein Schutz

22.3. Yes we can

22.3.1. Obahma Satz

22.3.2. Frank Stronach verwendet ihn ebenso

22.3.3. Aussage als Marke eingetragen?

22.3.4. Keine Eintragung, abzuwägen ob die Verkehrsgeltung ausreicht?

22.4. Wer ONE hat, hats gut

22.4.1. Form

22.4.1.1. Banal

22.4.2. Inhalt

22.4.2.1. Banal

22.4.3. Wahrscheinlich auch nicht Markenrecht

22.4.3.1. ONE ist ebenso geschützt

22.5. Logo der Spedition/Taxi

22.5.1. Zwei Logos, zwei mal gleichen Pfeil (Werbegrafiker hat einfach den Pfeil nochmal genommen)

22.5.2. Gehört das Logo überhaupt der Spedition?

22.5.2.1. Exklusive Nutzungslizenz, nur die Spedition

22.5.2.2. Zwar im Vertrag des Taxis nochmal drinnen (Exklusiv) aber das Recht kann nur EINMAL eingeräumt werden

22.5.3. ist der Pfeil geschützt?

22.5.3.1. ist geschützt

22.5.3.2. Richter entscheiden, geht über normale Grafikerleistung hinaus

22.6. Logo City Funk

22.6.1. Kein Urheberrechtlicher Schutz