Gemeinsame Außen- & Sicherheitspolitik

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Gemeinsame Außen- & Sicherheitspolitik 作者: Mind Map: Gemeinsame Außen- & Sicherheitspolitik

1. Gemeinsame Außen- & Sicherheitspolitik (GASP)

1.1. Entstehung

1.1.1. Seit dem Vertrag von Maastricht (Niederlande) am 7.Feb.1992

1.1.1.1. Eine der wichtigsten Konferenzen, der Geschichte der EU, dort entstanden Beschlüsse wie die Einführung des Euros & der Errichtung der Europäischen Zentralbank

1.1.2. Weiterführung im Vertrag von Lissabon 2009

1.2. Ablauf

1.2.1. Leitlinien müssen einstimmig von dem EU-Rat (dieser besteht aus alle Staats- & Regierungschefs der EU-Länder) beschlossen werden

1.2.2. Maßnahmen müssen einstimmig von den Außenministern im Rat der EU (dieser Besteht aus je ein Vertreter pro Mitgliedsstaat) unter dem Vorsitz des Hohen Vertreters für Außen- & Sicherheitsrat beschlossen werden

1.2.3. Beschlüsse gelten dann verbindlich für alle Mitgliedsstaaten

1.3. Beschlusstypen

1.3.1. Aktionen der EU

1.3.1.1. Sanktionen

1.3.1.2. Entsendung von Beobachtern oder (Kampf)Truppen

1.3.2. Gemeinsame Standpunkte

1.3.2.1. Leitlinien für Außenpolitikern

1.3.3. Durchführungsbeschlüsse

1.3.3.1. Art der Umsetzung der anderen Beschlusstypen

2. Europäischer Rat?

2.1. Problem

2.1.1. Entscheidungen werden langsam & nicht genug kohärent beschlossen

2.1.2. Lösungen werden nur nach den kleinsten gemeinsamen Nenner getroffen, somit werden nicht genug starke Entscheidungen getroffen

2.2. Lösung

2.2.1. Europäischer Rat

2.2.1.1. EU-Staaten, werden mit Rotationsprinzip genommen und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik der Spanier Josep Borell und europäische Mitglieder des UN Sicherheitsrats

2.2.1.2. So können sie schnell und flexibel Entscheidungen treffen

2.2.1.3. Einstimmigkeit ist dafür nicht nötig

3. Resilienz

3.1. Externe Resilienz

3.1.1. Sicherheit gewährleisten können

3.1.1.1. Angriffe

3.1.1.2. Erschütterungen

3.1.1.3. Cyberattacken (auf Infrastrukturen)

3.1.1.4. Umwelt- & Naturkatastrophen

3.1.1.5. Migrationsbewegungen

3.1.1.6. Terroranschläge

3.2. Interne Resilienz

3.2.1. Innenpolitik

3.2.1.1. Interne Angriffe & Verstöße gegen das EU Recht

3.2.2. Außenpolitik

3.2.2.1. Angriffe gegen die EU oder EU Mitglieder

3.3. Resiliente Gesellschafft

3.3.1. Eine demokratische Gesellschaft, mit einem vertrauensvollen Staat & Nachhaltigkeit als Entwicklungsziel

3.4. Resiliente Union

3.4.1. Eine Union, welche Risiken & Gefahren rechtzeitig erkennen & umgehen kann

3.4.2. Eine Union, welche dessen Nachbarländer positiv verändern kann

4. Ziele der EU

4.1. Vorbereitung für innere & äußere Bedrohungen

4.1.1. Das heißt:

4.1.2. Angriffe abwehren können

4.1.3. Schäden aushalten & reparieren können

4.1.4. Strukturen so aufbauen, dass keine Angriffe oder Schäden aufkommen