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Urheberrecht und elektronische Medien by Mind Map: Urheberrecht und elektronische
Medien
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Urheberrecht und elektronische Medien

Korn

Überprüfungsschema

1. Schutz?

Endet nach 70 Jahren dem Tod des Urhebers, Wird gemeinfrei nach 70 Jahren

Schutz zu Lebzeit

2. Nutzung - Eingriff?

Vervielfältigung

Was will ich mit dem Werk tun?

3. Gestattung

durch Urheber, Lizenz

freie Werknutzung, Vervielfältigung zum Privatgebrauch steht im Gesetz

Urheberrechtlicher Schutz von Webseiten

Muss schon etwas künstlerisch sein

Werk der bildenen Kunst

Technischer Hintergrund ist egal, rein was man optisch sein

Die könnten separat geschützt sein, aber als Literatur (Computerprogramm)

Werke der Filmkunst

Computergrafik eines Spiels

Spieler gestaltet den "Film"

Vereinfacht im Verfahren (Richter müsste man sonst alle Teile eines PC Spiels erklären)

Wer ist Urheber?

Unabhängig von der Geschäftsfähigkeit

Man muss ein Mensch sein, nicht ein Tier denn kann kein Recht/Pflichten besitzen

Malender Affe, kein Urheber

Wo gilt das Urheberrecht?

Prinzipiell in AUT

Schütze Werke in Österreich von Österreichern

Mit Deutschland und weiteren Ländern gibt es Abkommen mit AUT, Dadurch kann ich mich als Österreicher in Deutschland auf deut. Urheberrecht beziehen

Miturheber

Beispiel mit Jingle, 20/80 Ausmachung

Nichts schriftlich, keine Beweisbarkeit

Im Zweifel nun auf 50/50 geteilt

Immer vertraglich regeln!!!

Auch wer ist vertretungsbefugt

Rechte des Urhebers

Oberste Stelle: Urheberrecht

Darunter Einzelrechte

Verwertungsinteressen, Recht der Vervielfältigen, Es gibt davon mehrere Stücke, Muss mehrfach konsumierbar sein, Manuelles Vervielfältigen zählt auch, Abmalen, Abzeichnen, Aber beachte freie Werknutzung (flüchtige Vervielfältigung, Webseite im RAM geladen), Analoges Werk digitalisieren (einscannen, Schalplatte aufzeichnen), ist Vervielfältigung (digitalisieren), Vervielfältigung im Internet, Upload ist Vervielfältigung, Download ist Vervielfältigung, ist egal, ob es am Server dann gelöscht wird, E-Mail mit Attachment verschicken, privat/gewerblich, Egal welcher Träger (ob Firmenlaptop oder privat), Zu hinterfragen ist den Zweck der Werknutzung, Radio Livestreaming, 10. Sekunden im Buffer, daher geschützt, Eigentlich Vervielfältigung, aber freie Werknutzung (Flüchtig begleitend), E-Mail mit Attachment verschicken, Recht der Verbreitung, Recht der öffentlichen Wiedergabe, ORF macht Public Viewing, Braucht Wiedergaberecht z.b. von UEFA für Fussball, Recht der Sendung des Werks, Recht für Online, An einzelnes Recht dieser 5 wird eine Lizenz gekoppelt, Nutzer hängt dran

Ideele Interessen

Kronen Zeitung Bild Pressefotograf: Bild Marchel Hirscher

1 Foto wird in Kronenzeitung gedruckt

Als Kronen Zeitung brauche ich, Vervielfältigungslizenz, 1 Mio Auflage, Möchte die Zeitung verkaufen, brauche daher Verbreitungsrecht, Wenn ich das Bild auch online verwenden will, brauche extra Onlinerecht

ORF: Foto Marcel Hirscher wird gezeigt

Brauche Senderecht

Bsp: ORF Senderecht

ORF spielt Medium

ORF überträgt das Medium

Ist keine Vervielfältigung

Wird ausgestrahlt, und ist danach nicht mehr verfügbar

Empfänger macht Vervielfältigung

Sender braucht Senderecht

Bsp: Ondemand Service

z.b. Youtube

Gesamtes Werk ist gespeichert

Unterliegt dem Onlinerecht

ist kein Rundfunk, kein fortlaufendes Programm

Nutzerseitig macht freie Werknutzung (flüchtig begleitend)

Gesamtes Werk ist gespeichert

Verbreitungsrecht

§16 UrhG

Freie Werknutzung: Zitatrecht / Straßenbild

Rechtsfolgen

Immer gerichtlich

Unterlassung

Urteilsveröffentlichung, Beklagte muss das bezahlen, ist unangenehm (Preis des Inserats)

Strafzahlung, Angemessenes Entgelt, Als hätte ich mir eine Lizenz gekauft

Abmahnschreiben, immer billiger und einfacher

Wenn Verschulden nachweisbar

Schadenersatz zu bezahlen, Schadenersatz oder "Strafzahlung"

Mindestschaden: Doppeltes der Strafzahlung

Ist alles in einem Verfahren

Abschlussbeispiel

Ö3 kauft Lizenz für Musik

Google Bildersuche

Vervielfältigung, Bild wird nochmal in US gespeichert, müsste man extra in US klagen (traf nicht zu wegen dt. Verfahren)

Zurverfügungstellung, Rechtsverletzung, dort wo das Werk genutzt wird, Eigentlich trifft es zu, aber lt. OGH nein, Fotografin räumte Google nie das Recht der Zurverfügungsstellung ein, Robots.txt hätte das verhindert, Schlichte Einwilligung, Google bekommt zwar kein Recht, aber auch keine Strafe (konkludentes Einverständnis)

123people.at

lt. OGH keine Zuverfügungstellung (ist eine Meta Datenbank) aber unverständlich, weil das visuelle zählt.

Freie Werknutzung

Freier und eigener Gebrauch

Reprografievergütung

Für Kopierer, Gesetzgeber will Freie Werknutzung nicht beenden, aber auch eine Lizenz einräumen für die freie Werknutzung

Kopie ist qualitativ schlechter

Leerkassettenvergütung

Radioaufzeichnung

Digitale Kopie: kein Qualitätsunterschied

Entwicklung

1. Phase - Komplett frei

2. Kopierer

3. Kassetten

4. Digitale Kopien, § 42 UrhG, Abs 1: Papier oder ähnlicher Träger, 1 Stk. angefertigt, Max. 10-15, aber nicht 1000 Stk., Eigener Gebrauch, auch beruflich, = entspricht der Analogkopie, keine technische Hilfsmittel zum Werkkonsum, Abs 2: auf allen anderen Trägern, nur natürliche Person, privater Gebrauch, höchstpersönliche, nicht kommerzielle, Darf ein privates genutztes Werk, nicht der Öffentlichkeit präsentieren, Bedeutet auch Einstellen in Tauschbörse, Bedeutet auch Onlinestellen des Werks, Problem: Mittelbarer kommerzieller Zwecks, Kaufe privat einen Italienischkurs auf CD, darf ich nun nicht im Beruf nutzen; absurd

§ 41a UrhG

Flüchtige Vervielfältigung, Surfen im Internet, Daten im RAM

Begleitende Vervielfältigung

Privatkopie von Programm gilt explizit nicht

Aber zulässig einer Sicherungskopie

Kopierschutz darf nicht umgangen werden, aber nur dann, wenn ich es einfach umgehen kann, Bluray Kopierer, ist nicht trivial, da die Software komplex ist (Nutzung ist einfach egal), Man darf keine Umgehungsmittel verwenden, anbieten

Eigentlich sämtliche Maßnahmen dürfen nicht umgangen werden

Keine freie Nutzung: Ausgenommen sind Noten, auch Nachbauen von Häusern

Nachbauen von best. Häusern verboten

Fotografie

Ist immer dann geschützt, wenn ein Fotograf es etwas anders machen würden

Ist faktisch immer so, darum jedes Bild automatisch urheberrechtlich geschützt

Andy Warhol Stil ist nicht schützbar

Motiv aber schon

Prüfung

praktischer Fall

Logo Beispiel

Foto für ein Buch/Webseite, welche Verwertungsrecht?, Upload, Senderecht etc.

Theoretische Frage

Private Zwecke, was ist zulässig?

Schutz geistiger Leistung

technisch

Patent

kleines Patent

künstlerisch

Urheberrecht

design

Musterrecht

Geschmacksmuster

http://www.patentamt.at/Designschutz/Schutzrechte/

Aber nicht Geschäftsmodelle

z.b. Werbesystem in Parkgaragen

Urheberrecht

Literatur

Alles in Sprache ausgedrückt (Körpersprache)

Auch Computerprogramme

Drehbuch des Film

Tonkunst

Lied, Noten des Lieds (Tonfolge)

Filmmusik

Bildende Kunst

Kostüme des Films

Filmkunst

Visuelle Wahrnehmenung

Nicht zuordenbar

Molekül ist nicht zuordenbar, nicht Urheberrecht

Aber Werbekampagne daher nicht schützbar, Alles was nicht in die 4 Bereiche passt, kein Schutz im UrhRecht

Was ist eigentümlich?

Einschränkungen

Aber nicht alles was banal ist, Guten Tag ist zwar ein Werk, aber nicht mehr schützbar gibt der Gesetzgeber vor

ist die Leistung eigentümlich?, Entweder voll oder gar nicht geschützt

Bsp:

Lied: So ein Tag, wie schön wie heute ..

Bsp umfasst: Schutz des Textes, nicht Lied

Gesamtes Gedicht, Literatur, ist eigentümlich, lt. OGH, Alles was ist mehr ist als banal, mehr als Durchschnittkönnen, Bisschen mehr, muss dann festgestellt werden

Problem Werbespot, Danone 80er, Satz: So ein Tag, so wunderschön wie heute stammt aber aus fremden Werk, Darf nicht verwendet werden, wenn ein Teil für sich ebenso eigentümlich ist!!, Ist dieser eine Satz ebenso urheberrechtlich geschützt, gilt es zu klären, 3 Instanzen, in Summe 9 Richter entscheiden dann, kein Gutachten, keine Umfrage etc., Geht nicht mal darum, ob es ästhetisch ist, Prüfung auf zwei Ebenen, Formebene, Inhalt banal, aber die Übertreibung ist dem nach künstlerisch, (aber grammatikalisch eigentlich falsch), Wenn es in Englisch wäre, wäre es wahrscheinlich egal, Inhaltsebene, Der Satz ansich ist banal, ist eine der beiden Ebenen geeignet für eigentümlichkeit, Nur Urheber darf im Fernsehen, Runkfunk ausstrahlen, Ist egal, ob dieser Satz bekannt war, Verletzung ist verschuldunabhängig, Man haftet quasi für das Ergebnis, Haften Danone und Argentur, Danone strahlt aus, Werbeargentur leistet Beitrag zum Tatbestand, Haften Danone und Argentur

Buch Harry Potter, Man übersetzt ihn in deutsch und verkauft, Sofort Urheberrechtsverletzung, weil die Gedankengänge eigentlich geschützt sind

Man muss sich von dem Gedanken trennen, dass etwas bekannt ist

EAV

Thomas Elmayer

Bekanntheit schafft kein Urheberrecht

Verwertungsrechte

Ist etwas urheberrechtlich geschützt, darf der Urheber diese Verwertung gestalten

Zeigt man Werk im Kino, Fernsehen, Radio etc.

Urheber besitzt bestimmte Verwertungsrechte

Regelt wie das Werk zum Konsumenten kommt

Regelt wie das Werk zum Konsumenten kommt

Kann nicht überprüfen, wie die Werknutzung stattfinden

Bsp: Alle schlafen im Kino, bleibt aber öffentliche Wiedergabe

Schutz der ideellen Interessen

Kunstschaffung offenbart einen Teil der Persönlichkeit (Schöpfung ist Teil der Persönlichkeit)

Die ideelle Beziehung zum Werk muss ebenso geschützt sein

Der Urheber legt selbst fest, WIE es veröffentlicht wird

Änderungsverbot

Bsp.: Ausnahme, Bundeshymne wird gendermainstreamed, Die Urheberin wollte einen bestimmtes Versmaß verwenden, OGH sagte, dass die Genderbewegung heute anders als zum Zeitpunkt der Werkschaffung ist, geringfügige Modifikation daher zulässig

Beispiele

Refrain, Tausendmal berührt

Werbeargentur, Spot für Telefone, Tausend mal berührt, tausend mal ist was passiert, Nur Text, keine Musik

Eigentlich übernommen aus dem Lied

Ist aber dem alttäglichen Sprachgebrauch näher, Inhaltsebene, banal, nicht geschützt, Formebene, Auch eher banal, auch nicht geschützt

Tiroler Holzunternehmen

Hoits EICHS Holz, EICHS = Eiche, Eigentlich eine gute Idee, Künstlerisch, OGH sagt zu wenig, Kein Schutz

Yes we can

Obahma Satz

Frank Stronach verwendet ihn ebenso

Aussage als Marke eingetragen?

Keine Eintragung, abzuwägen ob die Verkehrsgeltung ausreicht?

Wer ONE hat, hats gut

Form, Banal

Inhalt, Banal

Wahrscheinlich auch nicht Markenrecht, ONE ist ebenso geschützt

Logo der Spedition/Taxi

Zwei Logos, zwei mal gleichen Pfeil (Werbegrafiker hat einfach den Pfeil nochmal genommen)

Gehört das Logo überhaupt der Spedition?, Exklusive Nutzungslizenz, nur die Spedition, Zwar im Vertrag des Taxis nochmal drinnen (Exklusiv) aber das Recht kann nur EINMAL eingeräumt werden

ist der Pfeil geschützt?, ist geschützt, Richter entscheiden, geht über normale Grafikerleistung hinaus

Logo City Funk

Kein Urheberrechtlicher Schutz